Sa 15.08.2020
Hong Kong vs. Xi
Das neue Gesetz des chinesischen Regimes verfolgt jegliche „Subversion“. Das heißt: Das Regime zu kritisieren ist verboten, Forderungen nach Selbstbestimmung auch, ebenso wie sogenannter „Terrorismus“ – was in den Augen des Regimes jegliche Form oppositioneller Aktivität sein kann. Auch „Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften“ ist untersagt. Strafmaß: lebenslange Haftstrafen oder sogar Todesstrafe. All das öffnet auch der Verfolgung von ISA-Aktivist*innen Tür und Tor.
Obwohl durchgängig aufgrund ihrer politischen Aktivität bedroht, sind die Genoss*innen von „Socialist Action“, mit Forderungen nach vollen demokratischen Rechten, Sozialismus und der Ausweitung der Proteste auf Festland-China aktiv.
ISA Nigeria
Movement for a Socialist Alternative (MSA) ist die neue Sektion der ISA in Nigeria.
Die Aufgabe, die MSA sich setzt: sozialistisches Bewusstsein in die Arbeiter*innenklasse und in die Nachbarschaften zu bringen. MSA kämpft für Frauenrechte und gegen sexuellen Missbrauch. Auch ein Protest vor der iranischen Botschaft gegen Exekutionen von Oppositionellen wurde organisiert.
https://socialistmovementng.org/
Njet!
In Russland organisierte Putin ein Pseudo-Referendum, mit dem er sich noch mehr Macht sicherte. Mit echter Demokratie hatte das Referendum nichts zu tun. Es wurden Millionen gefälschte Pro-Stimmen fabriziert und wer sich weigerte, für Putin zu stimmen, konnte seinen Job verlieren. Die liberale Opposition stellte sich zwar zunächst in Worten gegen die Scheinabstimmung, gab jedoch bald nach. Die „Sozialistische Alternative“ – ISA in Russland – war die einzige Organisation, die eine kompromisslose Kampagne gegen Putins Plan organisierte. Über 43.000 Personen teilten ihr erstes Statement in den sozialen Medien. Flyer und Plakate wurden in zahlreichen Städten reproduziert, verteilt und aufgehängt, trotz des Risikos und der Repression.