Nachdem am 13.7.2004 bereits in Rostock Christine Lehnert als Abgeordnete der SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag in die Rostocker Bürgerschaft gewählt wurde, gelang nun am 29.9 Marc Treude in Aachen und Claus Ludwig in Köln der Sprung in den Stadtrat. Beide sind SAV-Mitglieder und kandidierten an der Spitze von linken Wahlbündnissen gegen Sozialabbau. Peter Regner aus Wien hat den Wahlkampf unserer GenossInnen in Köln aktiv unterstützt und folgende Eindrücke gesammelt.
Vorwärts 141 - Oktober/November 2004
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Artikel in dieser Ausgabe:
15.10.2004
Die blutige Beendigung der Geiselnahme Anfang September in einer Schule der nordosetischen Stadt Beslan, bei der über 350 Menschen starben, war der schockierende Höhepunkt einer Anschlagserie im Zusammenhang mit dem Tschetschenienkonflikt. Nur wenige Tage zuvor fanden Bombenanschläge auf 2 russische Passagierflugzeuge sowie vor einer Moskauer U-Bahnstation statt – Bilanz: über 100 Tote. Mit einem Schlag rückte der schon seit über 10 Jahren andauernde Krieg im Kaukasus wieder in den Fokus der Weltöffentlichkeit.
15.10.2004
Das im Klampen-Verlag neu aufgelegte Buch “Politik und Moral” (ISBN 392425991) umfasst vier Texte aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Es handelt von einer Auseinandersetzung in der sozialistischen Bewegung, die bis heute nichts von ihrer Bedeutung verloren hat.
15.10.2004
Der dritte Kandidat bei den US-Wahlen heißt Ralph Nader. Nachdem seine Existenz nicht nur von den Medien in den USA und Europa weitgehend ignoriert, sondern seine Kandidatur von den anderen Parteien bekämpft wird, sollen einige grundsätzliche Fragen aus unserer Sicht geklärt werden.
15.10.2004
Spätestens seit dem Irakkrieg hat ein regelrechter Boom USA-kritischer Bücher und Betrachtungen - vor allem in Europa - eingesetzt. Thematisiert werden die Arroganz der US-Regierung gegenüber anderen Nationen bzw. gegenüber den internationalen Organisationen, die offenen Verstöße gegen internationales Recht und die Macht- und Herrschaftsansprüchen der Vereinigten Staaten. Meist nicht thematisiert wird: Der Widerstand dagegen in den USA.
15.10.2004
Ohne Mehrheit und nur dank Manipulationen gewählt, schnellten Bushs Popularitätswerte erst nach den Anschlägen vom 11.September 2001 in die Höhe. Die größten terroristischen Anschläge der Geschichte haben – neben tausenden unschuldigen Opfern – politisch vor allem eines bewirkt: Eine Stärkung der Rechten, sowohl in den USA als auch in der arabischen Welt.
15.10.2004
Sei es in der ehemaligen Verstaatlichten (Elin, VOEST, VA-Stahl), oder in der “New Economy”. Überall werden MitarbeiterInnenbeteiligungsmodelle als innovative Lösungen angeboten, Modelle “an denen alle verdienen”. Was ist dran an der neuen Zauberlösung?
15.10.2004
Nicht der Kampf gegen die weiteren Pensionskürzungen durch die “Harmonisierung” oder offensive Forderungen für die Herbstlohnrunden standen in den letzten Wochen auf der Agenda des ÖGB – sondern die gescheiterte Fusion der Gewerkschaft der Metaller (GMT) und der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA).
15.10.2004
“Steinzeit, Vernichtungsprogramm für den Standort, Steuererhöhungsprogramm und Sozialromantik”. Auch wenn die Reaktionen von Regierung und Wirtschaft auf den Entwurf des neuen SPÖ-Wirtschaftsprogramm klassenkämpferisch waren: Das Papier selbst ist bestenfalls gehaltlos.
15.10.2004
Um festzustellen, dass SPÖ und Grüne keine Alternativen anbieten, muss man nicht nach Deutschland schauen. Auch in Österreich haben das beide Parteien schon bewiesen.
Wien: