Nach ein paar Tagen in Lagos traf ich Joseph, einen sozialistischen Aktivisten aus Ghana, der wie ich gekommen war, um an der Konferenz der Democratic Socialist Movement of Nigeria teilzunehmen.
Vorwärts 137 - Mai 2004
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Artikel in dieser Ausgabe:
18.05.2004
06.05.2004
“Mit der schwachen Entwicklung gegen Jahresende dürfte Österreich 2003 das schwächste reale Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren eingefahren haben...Damit erlebt Österreich derzeit die schwächste Erholung nach einer Rezession seit den 70er Jahren.” (Standard 17.3.04). Für den EURO-Raum prognostiziert der IWF 2004 ein Wachstum von deutlich unter 2 Prozent.
01.05.2004
Am 17.4. fand eine antifaschistische Demo in Braunau statt – rund 300 Jugendliche waren dabei. Der Anlaß: Jugendliche werden regelmäßig Opfer von rechtsextremen Übergriffen, teilweise mit schweren Verletzungen. Weiters ist Braunau rund um den 20.4. (Hitler-Geburtstag) ein Pilger-Ort für Nazis. Die Demo vermittelte klare Botschaften: Nicht “AusländerInnen” sind schuld an Armut und Arbeitslosigkeit, sondern Sozialabbau und Arbeitsplatzabbau durch kapitalistische “Sachzwänge”.
01.05.2004
Anfang April bombardierten US-Besatzungstruppen die Stadt Falluja. Aus Apache-Hubschraubern wurde auf Moscheen und Armenviertel gefeuert. BBC-News schätzt über 470 bis 600 tote ZivilistInnen. “Als die Amerikaner kamen, gab es hier ungefähr 50 Guerillakämpfer - am Ende dieser Woche waren es ein paar Tausend”, fasst ein Einwohner die Stimmung gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zusammen. In Folge der Bombardierung und des Massenmordes in Falluja sind bedeutende Teile der “Irakischen Sicherheitskräfte” desertiert und zu den Aufständischen übergelaufen.
01.05.2004
Ab 1. Mai wird es de facto unmöglich sein, in Österreich Asyl zu erhalten. Unter dem Deckmantel der “Verfahrensökonomie” wurde das Recht auf Asyl massiv beschnitten:
01.05.2004
Das CWI (dem die SLP als österreichische Sektion angehört) kämpfte im internationalen Rahmen drei Jahrzehnte lang innerhalb vieler sozialdemokratischer Parteien gegen die bürgerlichen Führungen und für einen sozialistischen Kurswechsel. Damit gelang es uns über Jahre hinweg viele Jugendliche und ArbeiterInnen zu gewinnen. Als Konsequenz der Verbürgerlichung der sozialdemokratischen Parteien zogen die Mitglieder des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) Anfang/Mitte der 90er Jahre den Schluss, eigenständige revolutionäre Parteien und Organisationen zu gründen.
01.05.2004
Seit Franz Vranitzky hatte die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ unter Jörg Haider ausgeschlossen. Diese Strategie schien zumindest bis 2000 als am besten geeignet, um den Machterhalt der Sozialdemokratie zu sichern. Trotz Sozialabbau und ausländerfeindlicher Gesetze wurde die SPÖ lange von vielen Gewerkschaftsmitgliedern und Jugendlichen als kleineres Übel gewählt. 1999 zerbröselte die SPÖ/ÖVP-Regierung letztlich doch am breiten Unmut über die neoliberale Politik der großen Koalition.
01.05.2004
Europaweit hat die Sozialdemokratie - dort wo sie in den letzten zehn Jahren an der Regierung war - bewiesen, dass sie kein „kleineres Übel“ gegenüber den traditionellen bürgerlichen Parteien ist. In wesentlichen Fragen der Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik stehen sozialdemokratische (und grüne) Parteien nicht abseits des neoliberalen Mainstreams. In Österreich erweist sich die seit 2000 – vor allem von Regierung und Medien – propagierte Lagerbildung „Schwarz-Blau“ und „Rot-Grün“ als Seifenblase.
01.05.2004
Am 25.3., 1.4. sowie unbefristet ab 20.4. streikten die rund 30 StammfahrerInnen beim Botendienst Veloce in Wien. Über Hintergründe und Selbstverständnis sprach Sonja Grusch mit Gibson, einem Vertreter der BotInnen.