Am 30.1.2015 organisiert die FPÖ wieder ihren „Akademikerball“ in der Hofburg: ein Vernetzungstreffen für Rechtsextreme aus ganz Europa. Rechte Parteien geben sich gern als Vertretung des „kleinen Mannes“ und machen doch Politik für die Reichen. Die FPÖ kürzt, wann immer sie die Möglichkeit hat, bei ArbeiterInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen. Da ist es nicht überraschend, wenn Strache & Co. mit Gehältern von über 200.000 € gegen eine Reichensteuer sind und es zahlreiche Korruptionsfälle auch in der FPÖ gibt.
Vorwärts 234 - Dezember 2014/Jänner 2015
Artikel in dieser Ausgabe:
Griechenland: Gewerkschaft wählt Linken
Im Winter ist es draußen kalt. Bei manchen Menschen auch in der Wohnung. Jährlich erfrieren in Europa hunderte Menschen. Billigen Strom bekommen heute nur große Firmen. Sind Stromerzeuger in privater Hand, machen sie mit menschlichen Grundbedürfnissen Profit. Ökologische oder soziale Überlegungen sind zweitrangig.
Ich arbeite als Kellnerin, und mir ist immer klarer geworden, dass ich mir so viele Dinge, die mir als Frau, speziell als Kellnerin, passieren, nicht gefallen lassen muss und es auch nicht „normal“ ist so behandelt zu werden. Mit der SLP kann ich mich gemeinsam mit anderen für Frauenrechte einsetzen und gegen Sexismus kämpfen.
Angeführt wurde die Aktion von ROSA („für Reproduktionsrechte, gegen Unterdrückung, Sexismus und Sparpolitik“), einer sozialistischen Organisation, die für Frauenbefreiung kämpft und von Frauen der Socialist Party (SP, CWI in Irland) initiiert wurde. Wir hatten - in Irland illegale - Abtreibungspillen online bestellt, die an SP-Mitglieder in Nordirland geliefert wurden. So machten wir auf die Verfügbarkeit von Pillen in Nordirland aufmerksam.
Am 17.11 wurde der SLP-Aktivist Stefan R. zum Schulsprecher des BRG in Salzburg gewählt. Ursprünglich hatten drei KandidatInnen der ÖVP-Schülerunion die Positionen an sich gerissen – bei einer „Wahl“, die nicht bekannt gemacht wurde und bei der sie die einzigen waren, die antraten – ohne jegliches Programm. Spontan kamen SchülerInnen aus Protest zusammen. MitschülerInnen, Stefan und ich begannen an den folgenden Tagen damit, Unterschriften für eine Abwahl zu sammeln, bei der 90 % für Ja stimmten. Neuwahlen wurden organisiert.
Gemeinsam mit ca. 60 Jugendlichen veranstaltete die SLP am 31.10. in Wels eine große Kundgebung gegen IS und Rassismus. Das Bündnis „Gegen Fundamentalismus und rechte Hetze“, welchem auch AKS, SJ und das D22 angehören (die aber bei den Aktionen kaum anwesend waren), schaffte es innerhalb kürzester Zeit, eine breite Kampagne aus dem Boden zu stampfen. Durch regelmäßige Flyer-Aktionen der Linzer und Welser GenossInnen am Kaiser-Josefs-Platz verbreitete sich die frohe Botschaft schneller als gedacht. So fand eine der bestbesuchten Kundgebungen der SLP seit Langem statt.
Warum bist du in die SJ (SPÖ-Jugendorganisation) gegangen?
Einige Freunde waren dort, wir sind hingegangen, auch weil es so ziemlich die einzige linke Organisation in Wels ist. Ich wollte politische Arbeit machen, die hat aber nicht wirklich stattgefunden. Die Treffen waren unpolitisch, wenn es Diskussionen gab, waren die oberflächlich.
Die 2004 vom Satire-Magazin „Titanic“ gegründete PARTEI will nun auch in Österreich durchstarten. Endlich mal kein Milliardär mit Visionen oder die nächste rechte Söldnertruppe! In Deutschland gelang bei den EU-Wahlen die Sensation: ein Sitz im EU-Parlament. In Ostdeutschland erfolgreicher als die Superreichen-Partei FDP (mit NEOS vergleichbar), in der öffentlichen Wahrnehmung an den „Piraten“ vorbeigezogen. Respekt!
In der Vergangenheit gab es immer wieder Kunstprojekte, um auf Probleme hinzuweisen. Eines der neuesten Objekte ist die Modellstadt „Hypotopia“, erbaut auf dem Wiener Karlsplatz von Studierenden der Technischen Uni. Dort konnten PassantInnen am Aufbau mitwirken. Der Aufhänger: zeigen, dass jene 19 Milliarden Euro für die Hypo in Form einer Stadt zum Wohle der Menschen statt der Banken viel besser aufgehoben sind. Das geht in die richtige Richtung. Jedoch muss die Welt auch verändert, nicht nur interpretiert werden. In diesem Fall wäre eine konsequente Kampagne gegen Sparpolitik nötig.