Um die 4 % Lohnerhöhung ergaben die letzten KV-Erhöhungen für die meisten männerdominierten produzierenden Branchen. Für die hauptsächlich von Frauen getragenen Dienstleistungsbranchen, aber z. B. auch in der Textilindustrie, gab es rund 3,5 %. Die Reallohnverluste gibt es, weil für bessere Abschlüsse meist nicht gekämpft wird, und sich die Sachzwanglogik der Gewerkschaftsspitzen durchsetzt.
Vorwärts 210 - Juli/August 2012
Artikel in dieser Ausgabe:
Die Gemeindebediensteten wollten von Anfang an gegen den Landtagsbeschluss in OÖ, ihre Lohnerhöhung um 1 % zu kürzen, kämpfen. Anders die Gewerkschaftsspitze um Landesvorsitzenden Haudum: zweimal kurz vor Beginn Streikabsage. Wut und Empörung waren enorm. Im AKH-Linz protestierten dagegen 200 Anwesende auf einer Betriebsversammlung. Viele unterschrieben bei einer SLP-Kampagne gegen die Rücknahme der Lohnkürzung und für eine Urabstimmung.
In Umfragen lag die FPÖ im Juni erstmals seit langem wieder auf Platz 3 (24%) (Quelle: Karmasin Motivforschung). Interessant dabei ist, dass es nicht die moralische Empörung von SPÖ und Grünen über Grafs rechtsextreme Gesinnung ist, die der FPÖ in Umfragen schadet. Es ist die Tatsache, dass die scheinbar rechtschaffene FPÖ genauso korrupt ist wie alle anderen Parteien. Klar ist aber auch, dass die FPÖ schon in der Vergangenheit immer wieder mit Skandalen zu tun hatte, diese ihr aber langfristig nicht geschadet haben.
1999-2011 stiegen die Kosten für das Wohnen im Allgemeinen pro Quadratmeter von 4,33 auf 5,69 Euro. Das bedeutet einen Anstieg von 38 %.
Junge Familien müssen in einer Altbauwohnung durchschnittlich 43 % ihres Nettoeinkommens für Miete aufbringen. Bei Ein-Personen-Haushalten sind es sogar bis zu 50 %. Werden günstigere Altverträge hinzugerechnet, beträgt der Schnitt auch noch 20 %.
2005-10 stiegen die Mieten in Österreich um 22 %, die Löhne aber nur um 10 %. Gleichzeitig sind die Befristungen rasant gestiegen, sodass heute 2/3 aller neuen Mietverträge befristet sind. Damit sind MieterInnen stärker von den VermieterInnen abhängig und müssen öfters umziehen, was wieder Kosten verursacht. Zudem liegt Österreich bei den MaklerInnenprovisionen (zwei Monatsmieten) europaweit nach wie vor im Spitzenfeld.
Der Bund privatisiert Wohnungen und in Wien werden seit den 1990er Jahren keine Gemeindewohnungen mehr gebaut. Begründet wird dies damit, dass die Förderung privater Bauträger (Genossenschaften) billiger sei. Genossenschaftswohnungen ersetzen Gemeindewohnungen aber nicht, denn die MieterInnen müssen beim Einzug einen 4- bis 5-stelligen Betrag als Genossenschaftsanteil zahlen. Hier noch von sozialem Wohnbau zu reden, ist ein Hohn.
Jeder zweite Mann und jede dritte volljährige Frau unter 34 Jahren in Europa lebt noch bei den Eltern. 3/4 aller SchülerInnen, StudentInnen und Auszubildenden wohnen daheim. In Österreich ist die Situation nicht viel anders.
In Ermangelung eines eigenen existenzsichernden Einkommens sind viele junge Menschen ökonomisch von den Eltern abhängig. Hohe Anfangskosten beim Auszug für Provision, Kaution und Wohnungseinrichtung können sie oft nicht aufbringen. Studierende geben z. B. 1/3 ihres monatlichen Budgets für Wohnen aus.
Am 10. August 1987 begann in Südafrika der Streik der Bergarbeiter. Dieser war nicht „nur“ ein Arbeitskampf, sondern ein entscheidender Faktor im Anti-Apartheid-Kampf. Ein gutes Beispiel, dass Streikbewegungen gesellschaftspolitisch auch etwas bewirken können und müssen, damit sie erfolgreich sind.
Orbáns Staatsbesuch in Wien war Anlass für leise Kritik am Regierungsstil in manchen Medien. Dies löste eine umso lautere Verteidigung Orbáns aus den Reihen von ÖVP und FPÖ aus. Besonders Ex-Kanzler Schüssel betreibt offenen Lobbyismus für seinen treuen Freund. Auf Plakaten macht er auch in Ungarn Werbung für den Vize-Präsident der EU-Volkspartei, Orbán. Die ÖVP-nahe Zeitung des „Mittelschüler Kartell Verbandes“ (Couleur) warnt vor „einseitiger Berichterstattung“ und „unfairer Behandlung“.
Am 31.Mai trat Billy Bragg im Rahmen eines Konzerts, das von der KP-Steiermark organisiert worden war, in Graz auf. SLP-Mitglied Laura Rafetseder war Support-Act. Im Rahmen ihres Auftritts spielte sie auch “Ballad ofZhanaozen”, ihr Lied über die Ermordung kasachischer ÖlarbeiterInnen durch das kasachische Regime. Traurige Aktualität erhält der Song dadurch, dass es wieder einen neuen Todesfall gibt: Takhir Mukhamedzyanov, führendes Mitglied vom Socialist Movement Kazakhstan, wurde tot aufgefunden.