Während im ersten Wahlgang Anfang Oktober keiner der beiden Kandidaten über 50% der Stimmen bekam und die Kandidatin des Linksblock-Bündnis, Heloísa Helena mit 7% einen Achtungserfolg errang, war der Ausgang der Stichwahl am 29.10.2006 klar: Der amtierende Präsident Luis Ignácio “Lula” da Silva von der PT (Arbeiterpartei) erhielt 60,83% für eine zweite Amtszeit, sein Herausforderer Geraldo Alckmin von der PSDB (brasilianische Sozialdemokratie) war mit 39,17% geschlagen.
Vorwärts 161 - November/Dezember 2006
Artikel in dieser Ausgabe:
Millionen Menschen stellen sich seit dem Bekanntwerden des BAWAG-Skandals, also inzwischen seit einem Jahr (!), im Grunde nur eine Frage: Wie können so wenige Menschen soviel Geld verspielen, bzw. nur zwei Personen an der ÖGB- Spitze den Streikfonds verpfänden?
Nach Verschiebung und Beschwichtigungsaktionen wird der ÖGB nun endlich von 23.–25. Jänner 2007 seinen Bundeskongress abhalten. Über ein Jahr nach Bekanntwerden des ersten Bawag-Skandals, fast ein Jahr nach Beginn der tiefsten Krise seit seinem Bestehen und rund ein halbes Jahr nach Beginn des “Reform-”prozesses soll in breiterem Rahmen diskutiert werden. Es deutet allerdings alles darauf hin, dass die ÖGB-Führung NICHTS aus der Krise gelernt hat.
1897 bzw. 1907 zogen erstmals GewerkschafterInnen, bzw. Vertreter von Massengewerkschaften in das österreichische Parlament ein. Ihre zentralen Themen waren Arbeitszeitverkürzung, soziale Absicherung im Krankheitsfall bzw. die Altersversorgung. Hochaktelle Themen. Die Gewerkschafter waren Teil der Sozialdemokratischen Partei. Jener Organisation, die damals die ArbeiterInnen als ihre Vertretung sahen und durch Mobilisierungen für Verbesserungen kämpfte.
Laut Noch-Verteidigungsminister Platter kostet der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag 1,2 Milliarden Euro. Ist ein Ausstieg wirklich “unmöglich”? Falsch! Kein Cent darf den Rüstungskonzernen für Aufrüstung in den Rachen geworfen werden. Und wenn schon wer bezahlen muss, dann höchstens die Verantwortlichen!