Gegen die Umtriebe des rechtsextremen “Bund freier Jugend” (BFJ) sind SLP und die Kampagne “Gemeinsam gegen rechtsextreme Gewalt und Rassismus - stopBFJ” seit langem maßgeblich aktiv. Der zuständige Chef der Staatspolizei in Oberösterreich (= “Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung” (LVT)), Mag. Tischlinger, hat nun in einer Ausgabe der “Welser Rundschau” die SLP attackiert und mit der Gefahr des Rechtsextremismus gleichgestellt. Tischlinger wird in diesem Artikel zitiert: „Seit die rechtsextreme Gruppierung auftritt, tut sich auch am linken Spektrum etwas.
Vorwärts 147 - Juni 2005
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Artikel in dieser Ausgabe:
24.06.2005
Unsere deutsche Schwesterorganisation „Sozialistische Alternative” hat mehrere hundert aktive Mitglieder in über zwei Dutzend Städten und Orten und arbeitet aktiv in der neuen Partei „Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative” (WASG), die bei ihrem erstmaligen Antreten in Nordrheinwestfalen 181.886 Stimmen (2.2 %) erhielt.
24.06.2005
“Todesstoß für Olympia in Salzburg” titelte die “Kronen Zeitung” als der Elsbethner Bürgermeister ablehnte das olympische Dorf in seiner Gemeinde bauen zu lassen - die EinwohnerInnen hatten sich mit überwältigender Mehrheit gegen Olympia 2014 ausgesprochen. Mittlerweile suchen SPÖ, ÖVP, Wirtschaftskammer, etc. krampfhaft nach einem neuen Bauplatz für das olympische Dorf, nur will dieses aus berechtigten Gründen keine Gemeinde haben.
24.06.2005
Während sich Alfred Gusenbauer noch schaumgebremst gibt (“Es gibt Auswüchse, die für die Menschen einfach nicht mehr verständlich sind”), versuchte SPD-Chef Müntefering im Wahlkampf - erfolglos - mit dem Vergleich von Kapitalisten und Heuschrecken, die von einem Land ins andere ziehen um es auszubeuten, zu punkten.
24.06.2005
In der Zwischenkriegszeit (=1. Republik) gab es in Österreich keinen überparteilichen Gewerkschaftsbund. Jede politische Partei und Richtung hatte ihre eigenen Gewerkschaften. Die mit Abstand größten waren die „Freien Gewerkschaften” der Sozialdemokratie. Daneben gab es auch noch jene der „Nationalen” und schließlich auch der „Christlichsozialen” – den späteren Austrofaschisten.
24.06.2005
„Wir haben nichts. Ich kann Euch nur bitten: Glaubt an dieses Österreich!” – dieser Satz aus der Weihnachtsansprache 1945 des damaligen Bundeskanzler Leopold Figls, drückte nicht nur die echte Notlage großer Teile der damaligen, österreichischen Bevölkerung aus. Er steht bis heute für den Mythos eines angeblich völlig am Boden liegenden Landes, welches sich in der Folge lediglich durch einen klassenübergreifenden Kraftakt selbst empor arbeiten konnte.
24.06.2005
Viele Menschen in Österreich sehnen sich nach der guten alten Zeit. Damals – so ab den 50er Jahren und erst recht in den 70ern – sei alles immer nur besser geworden. Die Kinder hatten mehr vom Leben zu erwarten als man selbst – und das war Grund zur Freude. Doch was ist mit der guten alten Zeit gemeint? Wer schuf den Wohlstand, wer profitierte von dieser Leistung und: Warum konnte es nicht einfach so bleiben?
24.06.2005
Die nächste Runde in der Zerschlagung des öffentlichen Verkehrs ist eingeläutet. Verkehrsstaatssekretär Kukacka (ÖVP) kündigte an, mittels „Verländerung” bis zu 37 ÖBB-Strecken schließen zu lassen. Verländerung bedeutet die Übertragung der Finanzierung der Regionalbahnen vom Bund zu den Ländern. In Zeiten wachsender Ausdünnung der Landesbudgets wird dies für die jeweiligen Landesregierungen eine willkommene Möglichkeit sein, das Geld vom Bund einzubehalten. NÖ scheint das schon kapiert zu haben: Alle Strecken sollen übernommen und ein erheblicher Teil davon eingestellt werden.
24.06.2005
Erhöhte Produktivität in den einzelnen Branchen durch den Einsatz modernerer Maschinen und rationellerer Arbeitsabläufe ermöglicht es, in kürzerer Zeit immer mehr zu produzieren. Diese an sich positive Entwicklung – die Produkte müssten billiger oder die notwendige Arbeitszeit kürzer werden – verkehrt sich in unserem profitorientierten Wirtschaftssystem jedoch ins Gegenteil: es gibt zu wenig Kaufkraft, um alle Produkte absetzen zu können. So entstehen Überkapazitäten, die Investitionen stocken und die Arbeitslosigkeit steigt massiv – in Österreich, in der EU sowie rund um den Globus.