Innenpolitik

27.04.2007
Gemeinsam gegen Sozialraub! Die SPÖ-ÖVP-Regierung macht dort weiter wo die schwarzorange Regierung aufgehört hat. Mit dem aktuellen Budgetentwurf sind – selbst geringfügige - soziale Verbesserungen...
26.04.2007
Am Samstag, den 21. April fand in Braunau eine antifaschistische Bündnis-Demonstration statt. Diese von der örtlichen KJÖ-Gruppe initiierte und organisatorisch bestens vorbereitete Demo war ein...
26.04.2007
Bereits vor dem Ersten Weltkrieg waren die sozialistischen ArbeiterInnenparteien in einigen Staaten zu mächtigen Organisationen herangewachsen. So auch in Deutschland, Frankreich, Belgien und...
26.04.2007
Viele SozialistInnen teilten in vergangenen Jahrzehnten - bis in die frühen 1990er Jahre - trotz diverser Meinungsverschiedenheiten eine grundsätzliche Haltung: die SPÖ kann und muss als Partei von...
26.04.2007
Der ÖGB-Kongress ist gelaufen. Er hat entgegen den großen Ankündigungen im Vorfeld - "ÖGB neu" - nichts wirklich Neues gebracht. Die traditionelle Sozialpartnerpolitik zu Lasten der arbeitenden...
26.04.2007
Beim 1. Bundesfachgruppentag der Bundesfachgruppe Multimedia und Informationsdienstleistungen in der Gewerkschaft GPF am 27.3. fand ein Antrag, den AktivistInnen der “Plattform für kämpferische und...
26.04.2007
Vor mehr als einem Jahr kam die Bawag-Krise ans Licht und brachte den ÖGB in arge Turbulenzen. Bei aller Wut über die ÖGB-Führung, keimte bei vielen ÖGB-Mitgliedern die Hoffnung, dass sich nun...
26.04.2007
Barbara Blaha ist wohl die bekannteste ÖH-Vorsitzende seit langem. Ihr Austritt aus der SPÖ hat bewiesen, dass es ihr um Inhalte, nicht um Karriere geht. Das ist gerade in dieser SPÖ keine...
26.04.2007
Wie würdest Du mit wenigen Worten die aktuelle Regierung, ihre Politik und ihr Programm beurteilen? Obwohl die Sozialdemokratie Teil der Regierung ist, gibt es keine Umverteilungspolitik wie ich es...
26.04.2007
Die schwarz-blaue Regierung hatte weitere Aufrüstung beschlossen. Die Gusenbauer-Regierung setzt diesen Kurs fort. Zwar wird medienwirksam über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag bzw. eine...

Seiten