FPÖ rauswerfen!

Auch heuer will Strache am 1. Mai seine rassistische Hetze am Urfahranermarkt verbreiten und Linz zum Treffpunkt der rechtsextremen Szene machen. Die FPÖ gibt sich als Protestpartei und macht MigrantInnen zum Sündenbock für Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und miese Löhne. Damit lenkt sie von den Verantwortlichen ab: dem Kapitalismus und seinen VertreterInnen in Wirtschaft und Politik. Ihr wahres Gesicht zeigt die FPÖ, wo sie selbst in der Regierung sitzt (Schwarz-Blau, Kärnten) oder aus der „Opposition“ Kürzungen fordert und mitbeschließt (Aktivpass-Abschaffung, Stadtbudget, OÖ Spitalsreform): nämlich das eines korrupten UnternehmerInnenvereines mit Verbindungen zur Naziszene. Aktuelles Beispiel: Sebastian Ortner, der inzwischen zurückgetretener Linzer FPÖ-Gemeinderat hat in seiner Jugend bei „Wehrsportübungen“ teilgenommen und pflegte Kontakte zur deutschen neonazistischen NPD. Im Umkreis von Veranstaltungen mit Strache kommt es auch immer wieder zu Übergriffen auf Linke und MigrantInnen. Wir sind der Meinung, dass die FPÖ in Linz nichts zu suchen hat – schon gar nicht am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der ArbeiterInnenbewegung. Seit über 120 Jahren gehen an diesem Tag weltweit Millionen auf die Straßen und kämpfen für soziale Verbesserungen. In Österreich sind die Aufmärsche zum unpolitischen Tag der Selbstbeweihräucherung verkommen. Doch gerade um den Aufstieg der FPÖ zu stoppen, wäre ein konsequenter Kampf gegen Sparpolitik und Rassismus nötig.
Nicht nur das. Der Kapitalismus, als Wirtschaftssystem, baut auf die Herrschaft einer kleinen Minderheit über die übergroße Mehrheit. Um diese Macht zu sichern, braucht Wirtschaft und etablierte Politik das „Teile und Herrsche“-Prinzip. Wir werden in verschiedene Gruppen geteilt und gegeneinander ausgespielt. Gerade am 1. Mai müssen wir also gemeinsam, Frauen und Männer, „inländische“ und „ausländische“ ArbeitnehmerInnen und Jugendliche gegen Rassismus, Sexismus und ihre Ursache, das kapitalistische System, kämpfen!
Stellen wir uns der FPÖ gemeinsam in den Weg! Werde auch DU aktiv! Hilf mit beim Mobilisieren!