Mo 10.04.2017
Umweltzerstörung liegt im Wesen des Kapitalismus
Ein Hitzerekord jagt in den weltweiten Klimastatistiken den nächsten. Schon jetzt sind die Folgen des Klimawandels unumkehrbar. Wie verheerend die Auswirkungen werden, hängt davon ab, wie stark der CO2-Ausstoß in den nächsten 30 Jahren reduziert wird. Längst geht es nicht mehr um die Verhinderung des Klimawandels. Allein seine schlimmsten Folgen könnten – und nur auf Basis eines recht raschen „system change“ - abgewendet werden.
Warum folgen nach all den Klimakonferenzen keine wirksamen Schritte? Warum nehmen die Smogwerte in den globalen Großstädten zu? Warum müssen die Menschen, die in die evakuierten Gebiete um Fukushima vom Staat zurückgedrängt werden, ein erhöhtes Krebsrisiko in Kauf nehmen? Die Ursache dafür liegt im herrschenden Wirtschaftssystem – dem Kapitalismus. Da gibt es starke Lobbies z.B. von Energiekonzernen, die weiter auf fossile und nukleare Energie setzen. Ihr politischer Einfluss ist enorm. Doch die Erklärung in unvernünftigen oder gierigen KapitalistInnen zu suchen greift zu kurz. Es sind die Wirkungsweisen, Zwänge und Notwendigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise, die die Ausbeutung von Mensch und Natur bis hin zur Zerstörung notwendig macht. Alles wird im Kapitalismus zur Ware, unabhängig davon was z.B. die Verbrennung der Ware Braunkohle für die Umwelt bedeutet. Das Problem ist also nicht, dass einzelne UnternehmerInnen ihrem Gewissen nicht nachkommen oder KonsumentInnen nicht bewusst genug einkaufen. Im Kapitalismus herrscht Konkurrenz um beschränkte Märkte und Ressourcen. Wer billiger produziert, kann im Wettbewerb überleben. Zwischen diesem Überlebenskampf der Unternehmen und dem Interesse der ArbeiterInnen an einer intakten Umwelt liegen keine Schnittpunkte. Zwar wurde rund um das Umweltthema ein zusätzlicher Markt geschaffen, doch stellt dieser nur eine Schiene dar, neben der die umweltzerstörerische Produktion ungehindert weiter geht. China ist Weltmarktführer bei erneuerbaren Energien, verursacht aber gleichzeitig als Folge der gigantischen Industrie derzeit etwas mehr als ein Viertel des globalen jährlichen fossilen CO2-Ausstoßes.
Für Unternehmen, die sich nicht daran beteiligen, ist schon in Aufschwungzeiten kaum Platz. In Krisenzeiten und in den meisten Regionen der Welt aber ist der Kapitalismus auf seine nackte Brutalität reduziert. Die Regierungen der einzelnen Länder bauen im Interesse der jeweiligen nationalen Konzerne Umweltauflagen ab: das gilt für Trump ebenso wie die FPÖ oder Kern. Institutionen wie der Weltklimarat (IPCC) liefern durch die koordinierte Arbeit tausender KlimaforscherInnen unumstößliche Belege dafür, dass nur ein radikaler Bruch mit dem bisherigen Wirtschaftssystem eine nachhaltige Wirkung haben kann. Allerdings bleiben alle Appelle und Bekenntnisse der diversen internationalen Gipfel zahnlos.
Gerade in Krisenzeiten darf Umweltschutz nichts kosten. Man versucht uns daher diverse marktorientierte und damit zahnlose Methoden als Lösungen zu verkaufen. Z.B. hat 2003 die EU im Zuge der Kyoto-Auflagen den Handel mit Emissionsrechten beschlossen. Rasch sind 95% dieser Rechte von den größten industriellen Verschmutzern gekauft worden, zu einem viel zu niedrigen Preis. Die CO2-Emissionen steigen noch immer, aber die Wirtschaft hat ein neues Spekulationsobjekt.
Die angebliche Besorgnis über den Klimawandel durch politische Eliten hat v.a. die Unabhängigkeit der nationalen Wirtschaft von der Instabilität der erdölfördernden Regionen zum Ziel (wie beim Fracking-Boom in den USA).
Die zuweilen vorgeschlagene Privatisierung von Umweltressourcen würde mehr zur weiteren Profitmaximierung, als zum Klimaschutz beitragen. Angenommen man würde die Stratosphäre privatisieren - wie sollen Milliarden Betroffene vom Eigentümer Wiedergutmachung fordern, wenn diese verschmutzt wird?
Auch das rauf- und runtergebetete Mantra, individuelle Kaufentscheidungen würden Firmen zum Umdenken zwingen, bietet keine Lösung. Menschen, die sich nachhaltigere Produkte leisten können, sind im globalen Maßstab in der Minderheit.
Wirksame Lösungen brauchen starke staatliche Eingriffe, und zwar durch Regierungen, die nicht die VertreterInnen von Unternehmensinteressen sind. Die Maßnahmen einer solchen umwelt- und damit menschenfreundlichen Regierung müssten der kapitalistischen Profitlogik widersprechen und nicht versuchen, diese zu benützen. Dass die „grünen“ Parteien dazu nicht bereit sind, ist offensichtlich. Widerstand verbunden mit einem sozialistischen Programm wird aber der einzige Weg sein, die durch den Kapitalismus geschaffenen Umweltprobleme zu lösen.
„Es ist ein Betrug, …, nur Versprechen“ – James Hansen, US-Klimaforscher zum Gipfel in Paris.
Erneuerbare Energieträger und ihre technische Umsetzung existieren in ausreichendem Maße (Wind, Photovoltaik, thermische Solarzellen, Wasserkraft, Biomasse, Erdwärme). Unterliegen Entscheidungen der Profitlogik, wird kein von einer Regierung getätigter Anreiz den Wechsel mit der notwendigen Geschwindigkeit bewirken. Das ist nur durch demokratische Planung der Wirtschaft möglich. Indem das Eigentum an den Produktionsmitteln, also den Unternehmen, Fabriken etc. nicht mehr bei wenigen, sondern bei allen liegt, können bisher verschwendete Ressourcen, etwa im Rüstungssektor nutzbar gemacht werden, um diese z.B. für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs einzusetzen. Durch das standardisierte Installieren von Solarzellen auf allen neu gebauten Wohnungen können Kohle-, Gas-, und Kernkraftwerke schrittweise in ein bis zwei Jahrzenten abgebaut werden. Nebeneffekte des Kapitalismus, wie geplante Obsoleszenz (geringere Lebensdauer von Waren) und der Zyklus aus Auf- und Abbau von Industrie, durch den kapitalistischen Krisenzyklus, verschwinden. Durch genaue Planung von Produktion innerhalb von Konzernen und fortgeschrittene Marktforschungsmethoden hat der Kapitalismus bereits Werkzeuge geschaffen, mit denen in einer sozialistischen Wirtschaft effizient für Bedürfnisse produziert werden kann. Wenn der Reichtum der Welt für alle da ist und alle Menschen Zugang zu Bildung haben, wird das enorme Potential von Milliarden Hirnen endlich genützt werden können. Wissenschaftliche Neuerungen, die wir uns heute gar nicht vorstellen können, sind möglich und können einen wichtigen Beitrag auch für eine saubere und gesunde Umwelt schaffen. Durch den Einsatz von bisher nicht investierten Mitteln im Besitz der großen internationalen Konzerne und der Rüstungsindustrie sind Forschung und Einsatz neuer Technologien auf wesentlich breiterer Ebene als heute möglich.
Alle diese Schritte sind notwendig, aber nur ohne den Kapitalismus mach- und planbar. Viele Schäden, wie die hohen Luftverschmutzungswerte in Städten können vergleichbar schnell beseitigt werden. Andere, z.B. die Auslöschung vieler Ökosysteme, werden auch auf lange nicht absehbare Zeit bestehen.
Selbst unter sozialistischen Bedingungen können wir den Klimawandel nicht mehr stoppen. Dramatische Änderungen, die sich in kommenden Jahrzehnten erst sicht- und spürbar auswirken werden (v.a. bezüglich Wind- und Wettermuster, Änderungen von Ozeanströmungen mit weitreichenden und teils unabsehbaren Konsequenzen, Meeresspiegelanstieg …), können, wenn überhaupt, nur im Rahmen einer geplanten und vollauf demokratischen Gesellschaftsordnung halbwegs bewältigt werden. Unter den Bedingungen des chaotischen Kapitalismus wird jede Folgewirkung des Klimawandels unausweichlich und direkt mehr Krieg, Massenflucht und Kampf ums nackte Überleben bringen.