Solidaritätsaktionen gegen die Verhaftung linker Abgeordneter durch den türkischen Staat

Jan Millonig

Die Festnahme von Abgeordneten der HDP (Demokratische Partei der Völker) durch den türkischen Staat läutete eine weitere Steigerung der Repression gegen linke und mehrheitlich kurdische AktivistInnen ein. Erdogans Angst vor der bei Wahlen zuletzt sehr erfolgreichen HDP hängt vor Allem auch damit zusammen, dass sie kurdische und türkische ArbeiterInnen gemeinsam organisiert und damit die rassistische Spaltung der Gesellschaft im türkischen Staat überwindet. Solidarität macht Erdogan Angst.

In ganz Europa kam und kommt es zu Protesten in Solidarität mit den Opfern von Erdogans Weg in Richtung Diktatur. Je mehr Druck wir auch international gegen Erdogan organisieren können desto besser können wir auch die AktivistInnen in der Türkei/Kurdistan schützen. In Linz zum Beispiel organisierte die SLP gemeinsam mit linken, kurdischen Organisationen eine öffentliche Protestkundgebung. Ziel war es auch möglichst viele PassantInnen zu informieren was genau gerade in der Türkei/Kurdistan vor sich geht. Das taten wir auch durch Reden und Material in türkischer Sprache, denn es gilt gegen das Lügengebäude Erdogans anzukämpfen. So hatten wir zum Beispiel das Magazin der türkisch-kurdischen Schwesterorganisation der SLP, „Sosyalist Alternatif“, im Angebot.

Auch in Graz waren wir mit dabei als kurdisch-sozialistische Organisationen ihren Protest auf die Straße trugen. Als Teil der Demo zeigten wir unsere Solidarität und diskutierten mit den anderen Demo-TeilnehmerInnen und PassantInnen über Chancen und Möglichkeiten für den Widerstand gegen die sich anbahnende Diktatur. Sosyalist Alternatif steht auch dafür, den Kampf für das Recht auf nationale Selbstbestimmung der KurdInnen mit dem Kampf gegen den Kapitalismus zu verbinden. Kurdische und türkische ArbeiterInnen haben die gleichen Interessen wenn es um sichere Arbeitsplätze, gute Bezahlung, Wohnungen und so weiter geht. Die HDP steht für einen gemeinsam Kampf für diese Interessen und deshalb steht sie jetzt unter Beschuss. Und deshalb wird die SLP, Sosyalist Alternif und unsere Internationale, das CWI, auch weiter mithelfen die internationale Solidarität zu organisieren.

So am 15.11. wieder in Linz: https://www.facebook.com/events/1248034015254157/

wo wir anschließend auch über die aktuelle Lage und ein mögliches Programm für Linke in der Türkei/Kurdistan diskutieren wollen: https://www.facebook.com/events/616626631869839/

Informationen auf türkisch: http://www.sosyalistalternatif.com/