Di 28.10.2014
… und alle werden reingezogen. Angesichts des Chaos in der Ukraine haben Viele Angst, dass die Gewalt sich noch weiter ausbreitet. Doch der Krieg war nie fort aus Europa. In der Propaganda des „Friedensprojekts“ EU und ihrer Vorgänger hört man nichts von den Kriegen am Balkan, im Baskenland, in Nordirland oder vom Zypernkonflikt. Zahlreiche EU-Staaten haben nach 1945 ununterbrochen außerhalb Europas Krieg geführt – von Vietnam über Afghanistan und Irak bis zu den Falkland-Inseln. Nun fordert der deutsche Außenminister Steinmeier (SPD) noch mehr „aktive Außenpolitik“ – also Krieg. Und auch der österreichische Verteidigungsminister Klug (SPÖ) kann sich ein „stärkeres Engagement“ vorstellen – also Krieg.
Die Wurzel für die Zunahme von Kriegshetze und dem Versinken ganzer Länder in Gewalt ist die kapitalistische Krise. Der deutsche Ex-Präsident Köhler musste zurücktreten, nachdem er zugab, dass in Afghanistan deutsche Wirtschaftsinteressen verteidigt werden. In der Krise wird der Zugang zu Märkten und die Verteidigung von Einflusssphären für imperialistische Staaten noch nötiger, um die Profite der jeweiligen Konzerne zu garantieren. Wenn sich am Balkan größere Protestbewegungen entwickeln, wird auch das österreichische Kapital nach militärischer Intervention schreien. SozialistInnen und KriegsgegnerInnen werden in Zukunft wieder stärker gegen Kriegsgefahr kämpfen müssen, getreu der Devise Liebknechts: „Der Hauptfeind steht im eignen Land!“