Resist! Strike! #Blockupy!

Am 16. bis 19. Mai wird in es Frankfurt Aktionstage gegen die europäische Krisenpolitik geben. Dabei soll es zu Blockaden und Besetzungen im Bankenviertel kommen sowie zu einer Großdemonstration am Samstag. Die SAV ruft gemeinsam mit Gewerkschaften, LINKE und vielen Gruppen dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen.

Mittlerweile haben auch hier viele Menschen verstanden, dass die griechischen Sparpakete zu Sozialkahlschlag führen und keinesfalls der griechischen Bevölkerung helfen. In Griechenland sind die Lebenserhaltungskosten ähnlich hoch wie in Deutschland, gleichzeitig sind die Löhne aber so niedrig, dass man üblicherweise zwei oder drei Jobs hat, wenn überhaupt. Jeden Monat verlieren 20.000 Menschen ihre Arbeit. Es gibt weitverbreitete Armut. Davon sind vor allem junge Leute betroffen. So müssen Schulstunden häufig unterbrochen werden, weil SchülerInnen vor Hunger entkräftet zusammenbrechen.

Auch im zweiten „Krisenfall“ Spanien sind vor allem junge Menschen von der Krise betroffen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50 %, jedes vierte Kind lebt in Armut. Im neuesten spanischen Kürzungspaket sind 10 Milliarden Einsparungen im Bildungs- und Gesundheitssektor vorgesehen.

Griechenland und Spanien sind überall

Wie schnell die Krise auf Spanien übergegriffen hat, zeigt, wie schnell es gehen kann, dass auch die deutsche Wirtschaft wieder zurück in die Krise fällt. Auf der weltweiten Ebene zeigt sich, dass die Situation in Deutschland eher der Ausnahmefall ist. Doch das wird sich bald ändern. Wenn es dazu kommt, dann werden Jugendliche wieder mit die ersten sein, bei denen gekürzt wird. Die Krise wird auf dem Rücken der ArbeiterInnen, Jugendlichen und Armen gelöst – dagegen müssen wir uns wehren. Deshalb sind Proteste wie die Anti-Krisen-Aktionstage wichtig.

Widerstand

Die Aktionstage können ein Anfang für eine neue Anti-Krisen-Bewegung sein. Sie können ein deutliches Zeichen gegen Kürzungsprogramme, gegen „Experten“-Regierungen und Troika-Diktaturen setzen. Wir müssen uns wehren gegen das kapitalistische Krisenmanagement. Ein Angriff auf eineN von uns ist ein Angriff auf uns alle. Deshalb sollten wir mit möglichst vielen protestieren. Das wäre ein deutliches Zeichen und ein Anfang zu weiteren, größeren Protesten. Ein Vorgeschmack lieferte der spanischen Generalstreik Anfang des Jahres. 

Forderungen zu den Krisenprotesten:

• Sofortige Streichung der Staatsschulden gegenüber den privaten und institutionellen Gläubigern
• Keine Enteignung von Kleinanlegern, sondern Sicherung ihrer Einlagen
• Für die Verstaatlichung aller privaten Banken und ihre Überführung in eine öffentliche demokratisch kontrollierte Bank, kontrolliert und verwaltet durch die arbeitende Bevölkerung
• TROIKA und IWF raus aus Griechenland. Keine Unterstützung von undemokratischen Technokratenregierungen
• Überführung in öffentliches Eigentum aller Unternehmen, die Massenentlassungen oder Betriebsschließungen ankündigen, bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch gewählte VertreterInnen der Belegschaften und der arbeitenden Bevölkerung
• Nein zur kapitalistischen EU – für ein sozialistisches Europa!