Alle Jahre wieder: die Heizkosten steigen

So wie verlässlich zum Beginn der Sommerferien die Benzinpreise angehoben werden, werden in Salzburg die Heizkosten verlässlich zum Beginn der kalten Jahreszeit erhöht.

Die Salzburg AG erhöhte die Kosten für Fernwärme um 7,63% mit September dieses Jahres. Zusammen mit der letzten Erhöhung um 10% im November 2010 bedeutet dies eine Preissteigerung um 17,63% innerhalb von nur zehn Monaten. Argumentiert wird das von Seiten der Salzburg AG mit den steigenden Preisen auf dem Öl- und Gasmarkt. Wobei man sich die zynische Frage stellen könnte warum die internationalen Rohstoffmärkte so genau auf die Ferienzeiten und Kälteeinbrüche in Österreich abgestimmt sind.

Besonders für ärmere Menschen beutet die neuerliche Erhöhung einen tiefen finanziellen Einschnitt. Die Salzburger Armutskonferenz geht davon aus, dass es vor allem bei Nachzahlungen der Betriebskosten für viele zu großen Problemen kommen wird. Vor allem BezieherInnen der Mindestsicherung sind betroffen. Im Gegensatz zur alten Sozialhilfe wird bei der Mindestsicherung die Betriebskosten- und Stromnachzahlung nicht mehr vom Sozialamt übernommen. Auch hier zeigt sich der unsoziale Charakter der (zu seiner eigenen Schande) auch vom ÖGB unterstützten Mindestsicherung.

Die Salzburg AG, die zu zwei Dritteln im Besitz von Stadt und Land Salzburg ist leistet durch die Preistreiberei einen bedeutenden Beitrag zur weiteren Steigerung der ohnehin schon hohen Wohnkosten in Salzburg. Ein öffentlicher Energieversorger sollte nicht dazu dienen möglichst viel aus der Bevölkerung herauszupressen um das Budget von Stadt- und Landesregierung zu sanieren. Die etablierten Parteien sehen die Salzburg AG – und damit die tausenden KundInnen im Bundesland – offensichtlich als Melkkühe für das eigene Budget. Es ist kein Zufall, dass im aktuellen Sparprogramm des Landes auch deutliche Dividendensteigerungen aus der Salzburg AG vorgesehen sind. Bezahlen müssen das die KundInnen. Dabei wäre die ureigenste Aufgabe eines öffentlichen Energieunternehmens die Bevölkerung mit kostengünstigem und umweltfreundlichem Strom zu versorgen und nicht die Landes- und Stadtkasse zu füllen.

Die SLP-Salzburg fordert:

• Rücknahme der Preiserhöhungen der letzten Jahre

• 100% Umstieg auf erneuerbare Energien

• Kein Ausschütten von Millionendividenden – statt dessen Preissenkungen für die KundInnen

• Ein Unternehmen das in öffentlichem Eigentum ist muss von allen kontrolliert werden: darum demokratische Verwaltung und Kontrolle der Salzburg AG durch Beschäftigte und VertreterInnen der KundInnen