Fr 02.07.2010
Arigona ist nur eine von vielen Flüchtlingen, die in Österreich wie Kriminelle behandelt, beschimpft und abgeschoben werden. Die Regierung versucht mit der Hetze gegen MigrantInnen davon abzulenken, dass sie massive Kürzungen bei Bildung und Sozialem plant! Die SPÖ ist um nichts besser als Fekter & FPÖ: sie hat alle rassistischen Gesetze der letzten Jahrzehnte mit-beschlossen. Ein menschlicher Umgang wird nicht durch Appelle erreicht - Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen müssen dieses gemeinsam mit den Gewerkschaften erkämpfen! Es ist gut, dass der ÖGB zur heutigen Kundgebung aufruft - aber es reicht nicht! Organisiert Unterstützungskomitees in Schulen, Betrieben und Bezirken könnn Flüchtlinge schützen und Druck aufbauen, um eine menschliche Migrationspolitik zu erzwingen.
Für eine echte sozialistische Alternative zu Rassismus und Kürzungswelle!
Von den etablierten Parteien - weder von Regierung noch von Opposition - sind keine Lösungen für Probleme wie Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, Lärm, Verkehr etc. zu erwarten. Ihre Politik nützt nur den MillionärInnen, SpekulantInnen und PolitikerInnen. Sie - und nicht MigrantInnen - sind Schuld an der kapitalistischen Krise und sie sollen dafür zahlen!
Die SLP ist eine unabhängige sozialistische Organisation. Wir unterstützen ArbeitnehmerInnen und Jugendliche, die sich gegen Unterdrückung und Ausbeutung wehren. Und wir bekämpfen Rassismus, Frauenunterdrückung und Kapitalismus entschieden. Kapitalismus ist kein Naturgesetz, sondern eine Bedrohung! Es ist schon lange “genug” - wir wollen und brauchen eine Gesellschaft die sich nicht an Profiten, sondern an den Bedürfnissen der Menschen orientiert - eine sozialistische Gesellschaft.