Die Zeit ist reif: Neue Linkspartei in Deutschland!?

Vor nicht ganz einem Jahr, im Frühjahr 2004 wurde die Existenz zweier Gruppen bekannt, die sich über die Gründung einer neuen Partei links der Sozialdemokratie Gedanken machten. Besondere Brisanz hatte dies für das Establishment, weil es zum großen Teil gewerkschaftliche FunktionsträgerInnen und Noch-SozialdemokratInnen waren. Wenige Monate später hat die WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) über 3000 Mitglieder in ganz Deutschland und bereitet die Parteigründung und den Antritt bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW), dem größten Bundesland, vor. In Umfragen wurde einer möglichen “Linkspartei” ein WählerInnenpotential von bis zu 15% zugesprochen.

Gibt es nun 2006 eine neue Vertretung für ArbeiterInnen in Deutschland?

Innerhalb der WASG findet bereits von Anfang an ein Kampf um die Ausrichtung der Partei statt. In vielen Orten gibt es eine Regie der Bundes- und -Landesvorstände, die gegen besonders kritische Mitglieder vorgehen. Ob ein Absetzen des Vorbereitungskreises für Berlin durch den Bundesvorstand, das Verteilen von Listen, wer denn für den Landesvorstand genehm wäre in NRW oder die bürokratischen Hürden für kämpferische Opel-Mitarbeiter, die in Bochum eintreten und eine Betriebsgruppe gründen wollten - vieles wird von der derzeitigen Führung versucht, um die Zügel in der Hand zu behalten. Ebenfalls kursiert gerade ein Entwurf für eine Satzung, welche kritischen Regional- oder Bezirksgruppen kaum Raum zum Atmen lässt. Gleichzeitig wird aber behauptet, eine breite Sammlungsbewegung anzustreben.

Sammlungsbewegung oder ArbeiterInnenpartei?

Die SAV (Schwesterorganisation der SLP in Deutschland) hat von Beginn am Prozess zur Parteigründung mitgewirkt. Wir denken, dass eine kämpferische Partei für ArbeitnehmerInnen entstehen muss, die Ausstrahlung auf die Millionen von der SPD und der Kapitulation der Gewerkschaftsführung enttäuschten Menschen haben sollte. Sie muss in betrieblichen Kämpfen präsent sein und diese aktiv unterstützen, ob Belegschaften von Daimler, Siemens oder Opel gegen Kürzungspakete kämpfen oder ob eine Tarifrunde im Öffentlichen Dienst von oben ausverkauft werden soll. Sie muss demokratisch organisiert sein, denn die Leute haben zu oft erlebt, wie sie von oben verarscht worden sind, um in einer Partei aktiv zu werden, in der die Führung ihre Mitgliedschaft abwählen kann. Sie muss gegen die bürgerliche Propaganda auftreten, widerlegen dass kein Geld da sei und zeigen, wo die Gewinne der letzten Jahre und die Exportüberschüsse gelandet sind und wie wir sie uns wiederholen können. Und wenn in der Profitlogik des Kapitalismus keine Antworten mehr für Millionen vorhanden sind, muss sie über dieses System hinaus denken. Die SAV-Mitglieder und viele andere in der WASG kämpfen für eine solche Partei, die einen Unterschied auf der Strasse machen würde, statt nur von Wahl zu Wahl zu denken. Wünscht uns Glück.