Wien

Diskussion: Wie Erdogans Krieg gegen Linke und KurdInnen stoppen?

Seit Wochen verschärft der türkische Statt und die AKP die Angriffe auf Kurden im Osten der Türkei. Seit Wochen werden in Lice, Nusaybin, Amed, Hakkari, Dersim etc. Kurden vom türkischem Militär verfolgt und ermordet.

Des weiteren finden landesweit Angriffe auf die pro kurdische Partei HDP und dessen Parteibüros statt. Organisierte Faschobanden zünden die Gebäude an und verprügeln Kurden auf offener Straße.

Sozialistische Kommunalpolitik in der Praxis

Sturköpfe! Fundis! Auf allen Ebenen, auch in der Kommunalpolitik, wird Linken oft vorgeworfen, sie seien „aus Prinzip“ dagegen und an zielorientierter Politik nicht interessiert. Doch wenn Linke sich tatsächlich oft in der Position einer Fundamentalopposition zu allen anderen Parteien finden, dann nicht, um abstrakter Prinzipien oder der politischen „Reinheit“ willen – Sondern deshalb, weil, vor allem in Krisenzeiten, jegliche „normale“ Politik Kürzungen und Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen, für Jugendliche, für Frauen, für Arbeitslose, für MigrantInnen, für Ärmere...

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