Di 06.09.2022
2018 betrug das globale Militärbudget 1,82 Billionen US-Dollar – also fließt jeder 47. weltweit ausgegebene Dollar ins Militär.
Obwohl es wenig genaue Zahlen gibt, sind Militär- und Rüstungsindustrie ein riesiger Faktor beim CO² Ausstoß. Einige Forscher*innen halten die US-Armee für den größten Einzelemittenten der Welt, die mehr CO² produziert als Industrieländer wie Schweden. Allein der Irakkrieg hat einen geschätzten CO² Ausstoß im Umfang von 25 Millionen Autos jährlich auf den Straßen der USA.
82,4 Millionen Menschen waren zum Jahresende 2020 weltweit auf der Flucht. 68% der Flüchtlinge kommen aus nur fünf Ländern: Afghanistan 2,6 Millionen, Südsudan 2,2 Millionen, Myanmar 1,1 Millionen, Venezuela 4 Millionen und Syrien 6,7 Millionen.
Die Zahl der Kriege ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (HIIK) auf den höchsten Wert seit 2014 gestiegen. Das Konfliktbarometer 2020 registrierte 21 Kriege nach 15 im Jahr zuvor. Darunter waren 13 fortgesetzte Kriege.
Bereits vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beobachteten die Stockholmer Friedensforscher*innen einen Trend für zunehmende Rüstungsimporte nach Europa. Demnach stiegen die dortigen Einfuhren 2017-21 um 19 % im Vergleich zu den fünf Jahren davor - das war im Schnitt der höchste Zuwachs weltweit, an der Spitze steht Deutschland.
Auch das ist Imperialismus: In der Ukraine gibt es 200 Niederlassungen österreichischer Unternehmen, in Russland 650, darunter 13 systemrelevante Banken. Allein die Raiffeisenbank hat 390 Geschäftsstellen in der Ukraine, die Bilanzsumme der RBI beträgt 18,7 Milliarden Euro. Das Exportvolumen der metalltechnischen Industrie beträgt rund 130 Mio. Euro/Jahr.
Karl Nehammer kündigt an, das Budget für das Bundesheer mindestens auf 1% des BIPs erhöhen zu wollen. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 4,3 Milliarden Euro bedeuten - d.h. jährlich 1,6 Milliarden mehr. Das entspricht 7x der für den Gewaltschutz geforderten Summe. Für den Corona-Bonus für das Pflegepersonal wurden gerade einmal 100 Millionen in die Hand genommen.