Wohin entwickelt sich die Weltwirtschaft?

Kommt der schlimmste Nachkriegsabschwung zu einem Ende? Sind tatsächlich erste Anzeichen einer Erholung zu sehen, wie viele PolitikerInnen uns weismachen wollen? Die Meinung darüber ist geteilt - einige KommentatorInnen weisen schon auf die nächste Krise hin. Klar ist, dass es sich um eine Zeit akuter ökonomischer Instabilität handelt. Jegliches Wachstum wird langsam sein, und die Kosten werden die Regierungen und Konzerne auf die Schultern der ArbeiterInnenklasse abladen.

Der globale Kapitalismus wurde von der Krise die sich seit 2007 entwickelt hat in seinen Grundfesten erschüttert. Niemand bestreitet, dass es sich um die schlimmste Krise seit den 30er Jahren handelt. "Der Abschwung war in seiner Reichweite global", kommentiert die OECD, eine Gruppe von 30 Industrienationen, "obwohl sein finanzielles Epizentrum im OECD-Bereich lag. Tatsächlich haben die Verflechtungen von Handel und Finanzwelt nach dem Einfrieren der Finanzmärkte in der zweiten Hälfte 2008 einen synchronen Kollaps der Handelsaktivitäten ausgelöst." (OECD Pressemeldung, 24. Juni 2009)

Der Welthandel, der Motor der Globalisierung, ist mit einem Minus von 16% im Jahr 2009 zusammengebrochen. Die Summe der Verluste im Output seit Anfang 2008 sind ernst: minus 5,14% in den europäischen OECD-Ländern, minus 8,4% in Japan, minus 3,55% in den USA, mit einem OECD-Durchschnitt von minus 4,7%. In Britannien betrugen die Verluste insgesamt minus 5,54%. Die Rezession wird hier wahrscheinlich sogar noch länger als in den meisten Industrieländern andauern. Irland und Island mussten insgesamt Verluste von 9% hinnehmen, während die Türkei sogar auf ein Minus von 13,92% kommt. (Quelle: Office for National Statistics, Economic and Labour Market Review, Oktober 2009) Es gab sogar noch höhere Verluste in einigen Osteuropäischen Ländern: 18,4% in Litauen, 16% in Lettland, 14% in der Ukraine, 13,2% in Estland.

Die wirtschaftliche Krise ist auch ein ernster politischer Schlag für den Kapitalismus, besonders für das Prestige der Industrieländer. "Der finanzielle und wirtschaftliche Crash, der schlimmste seit 75 Jahren, ist ein großer geopolitischer Rückschlag für die USA und Europa." (Roger Altman, Der Große Crash 2008, Foreign Affairs, Januar/Februar 2009)

Die Spitzen des Weltkapitalismus trösten sich, dass sie eine "Nah-Tod-Erfahrung" überlebt hätten, und nur eine "Große Rezession" anstatt eine "Große Depression" - einen katastrophalen Crash und eine lange Periode der Depression - erleben. Ermutigt wurden sie durch ein erneutes Wachstum in den USA (3,5% im dritten Quartal) und das Wiederaufleben des Handels an den Weltbörsen. Ihr Optimismus ist allerdings verfrüht. Schätzungen der OECD, des IWFs und anderer dass eine Erholung "langsam und fragil" sein wird, bleiben gültig.

Die Rückkehr zu Wachstum des BIP, das heuer in Europa und Japan sehr begrenzt sein wird, ist zu einem sehr großen Teil abhängig von Staatsintervention in Form von Bankenrettungspaketen und Konjunkturprogrammen. Viele kapitalistische KommentatorInnen befürchten, dass die Weltwirtschaft wieder in die Rezession abrutscht, sobald diese Programme auslaufen (sofern es keine weiteren Konjunkturpakete gibt) - und damit eine sogenannte "Double-Dip" Rezession ausgelöst wird.

Unabhängig von der Rückkehr zu positiven Wachstumszahlen, wird die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr weiterhin scharf ansteigen. Selbst nach offiziellen Zahlen, die die wahre Situation unterschätzen, wird es einen Anstieg um mehr als 25 Millionen Arbeitslose gegenüber dem Tiefpunkt von 2007 geben. Jede noch so kleine Erholung wird außerdem von der enormen Schuldenlast die auf der Weltwirtschaft liegt zurückgehalten. Riesige Summen an Verlusten im privaten Sektor, von Banken und Finanzhäusern, wurden an den Staat transferiert, während das Geld das von Zentralbanken in Form von Krediten in das System gepumpt wurde ebenso die Budgetdefizite erhöhen wird. Die Konjunkturprogramme werden die Staatsschulden ebenso enorm erhöhen, was zukünftiges Wachstum ebenso schwächen wird. Die "Sprossen" der Erholung, die von vielen Kapitalisten gepriesen werden, sind in den meisten Fällen, kranke Pflänzchen, die in trockener Erde wurzeln.

Was können die Konjunkturpakete bewirken?

Massive Staatsintervention hat bis jetzt einen katastrophalen Kollaps und einen verlängerten Konjunkturrückgang verhindert. Die Spitzen der Industrieländer haben die historischen Fehler von 1929 vermieden, als ihre Vorgänger untätig blieben und das System kollabieren ließen. Diesmal intervenierten sie in noch nie gesehenem Ausmaß. Die UNO (Situation der Weltwirtschaft und Ausblick 2009) schätzen dass die Regierungen weltweit 18 Billionen Dollar (oder 30% des globalen BIP) eingesetzt haben, um Banken zu retten und das Finanzsystem zu stützen. Gleichzeitig haben die größten kapitalistischen Länder Konjunkturpakte im Ausmaß von 2,6 Billionen Dollar (oder 4% der globalen Produktion) für 2009-11 umgesetzt. Allerdings kommentiert der UNO Bericht dass in Wirklichkeit pro Jahr Konjunkturpakete von 2-3% des globalen BIP nötig wären um den veranschlagten Fall der globalen Nachfrage auszugleichen.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass im besten Fall die großen Volkswirtschaften fünf Jahr länger benötigen um die Verluste von 2008/2009 wett zumachen. Die OECD schätzt, dass es ein Anwachsen struktureller Langzeitarbeitslosigkeit geben und die Kapitalbasis auf längere Zeit reduziert werden wird - und damit auch die Outputkapazitäten der großen Länder.

Die Rückkehr zu Wachstum in den USA, der Welt größter Wirtschaft, und zu gutem Wachstum in China (wahrscheinlich 9% dieses Jahr) waren die entscheidenden Faktoren für die begrenzte Erholung der Weltwirtschaft. Das Wachstum in den USA geht fast zur Gänze auf das Konjunkturprogramm zurück. Angesichts des anhaltenden Anstiegs der Arbeitslosigkeit und der sich aufhäufenden Schulden, wird die Wirtschaft wieder in die Rezession abrutschen, wenn es kein neues Paket gibt. Allerdings betont Obama zur Zeit die Notwendigkeit das Budgetdefizit zu reduzieren, anstatt auf ein neues Konjunkturpaket zu drängen. Die Nachfrage der US-KonsumentInnen für Industrieprodukte (die mehr als 70% der US Wirtschaft ausmachen) ist nach wie vor ein entscheidender Faktor für den Welthandel. Schwaches oder negatives Wachstum in den USA bedeutet Krise für die großen Exporteure wie China, Japan oder Deutschland.

Wachstum in China konnte nur aufgrund massiver Staatsintervention auf hohem Niveau gehalten werden, mit einem 585 Milliarden Dollar Paket von Investitionen und Krediten. Das spiegelt die wichtige Rolle wieder, die der Staat in der chinesischen Wirtschaft immer noch spielt, trotz des jüngsten Wachstums des privaten Sektors. Allerdings konzentriert sich ein Großteil der Investitionen auf Infrastrukturprojekte, anstatt die Löhne und den Lebensstandard der Massen anzuheben. Das chinesische Regime baut immer noch auf ein Revival seiner Exportmärkte USA und Europa.

Eine neue Blase?

Ein großer Teil des Optimismus unter Investmentbankern und ökonomischen KommentatorInnen über die "Sprossen" der Erholung geht auf das Wiederaufleben der Aktienmärkte seit März 2009 zurück (diese liegen wieder 60% über dem Tiefpunkt, allerdings noch 25% unter dem früheren Höchststand). Es gibt besonderen Enthusiasmus unter SpekulantInnen für Finanzprodukte (Aktien, Anleihen, an der Börse gehandelte Waren, Immobilien, etc.) und für Investitionen in sogenannten "Emerging Markets", also in Ländern wie China, Südostasien, Brasilien etc.

Der Abschwung war in diesen Ländern nicht so heftig wie in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Aber der Hauptgrund für den Investmentboom sind die phänomenalen Profite die dort auf der Basis von billigen Krediten gemacht werden können. Banken, Hedge Fonds und andere Finanzinstitutionen haben dank der Bankenrettung durch die Regierungen der USA, Britannien und Europa Unmengen an Geld. Außerdem können sie auf der Basis von Staatsgarantien Geld zu sehr niedrigen Zinsen ausborgen. Da sie im allgemeinen noch nicht zum üblichen Level an Kreditvergaben an Unternehmen zurückgekehrt sind, läuft das Geld in spekulative Aktivität.

Die Geldspritzen der US-Federal Reserve und anderer Zentralbanken hat ebenso die Liquidität der Finanzhäuser massiv erhöht. Die US-Federal Reserve hat bis zu 1800 Milliarden an US-Regierungsanleihen, Mortgage Backed Securities und anderen Formen von besicherten Krediten angekauft, hauptsächlich durch das Drucken von Geld (statt der Ausgabe von Staatsanleihen - eine Form von Kreditaufnahme). Das repräsentiert eine massive Injektion von Liquidität in den Finanzsektor. Angesichts der relativ niedrigen Zinsen die auf Staatsanleihen zu verdienen sind benützen die Finanzhäuser ihre Kredite um in Aktien, Waren und andere, profitablere, Anlagemöglichkeiten zu investieren.

Zu dieser Injektion von Liquidität kommt noch der Fall des US Dollars. Zunächst stieg der Dollar paradoxerweise im Jahr 2008, trotz des Abschwungs der US-Wirtschaft, hauptsächlich weil Regierungen und Spekulanten international US-Staatsanleihen als "sicheren Hafen" für ihr Geld ansahen. Aber seit März ist der Dollar sehr rasch gefallen. Durch Short Selling (ein Weg vom Fall des Dollars zu profitieren) haben SpekulantInnen de facto zu negativen Zinsen Dollar geborgt (zum Teil bis zu 10-20% negative Zinsen). Sie haben dann ihr Cash benützt um Aktien, Anleihen, Waren, Währungen etc.. zu kaufen, sowohl in der entwickelten Welt wie auch den "Emerging Markets". SpekulantInnen konnten in diesen Märkten bis zu 50-70% Profite durch diese kurzfristigen spekulativen Geschäfte machen.

Diese einfachen Profite repräsentieren eindeutig eine "Erholung" für SpekulantInnen. Aber diese neue Blase ist weit davon entfernt für eine wirkliche Erholung der US- oder Weltwirtschaft zu stehen.

"Eines Tages", warnt Nouriel Roubini, "wird diese Blase platzen und zum größten koordinierten Börsencrash überhaupt führen". (Mother of All Carry Trades Faces an Inevitable Bust, Financial Times, 1. November) Früher oder später wird der Dollar aufhören zu fallen und die SpekulantInnen werden nicht mehr so günstig Geld borgen können.

Das Quantitative Easing Programm der Federal Reserve endet im Frühling 2010. Jegliches Anheben der US-Zinsen, das kommt wenn das BIP-Wachstum weitergeht, würde ebenso die spekulativen Aktivitäten unterminieren. Eine derartige "Lösung mag noch für eine Weile aufgeschoben werden, da schnelles Geld und die exzessive globale Liquidität die Preise für Anlageprodukte noch eine Zeit in die Höhe treiben können. Aber je länger und größer diese Spekulationsaktivitäten und je größer die Blase, desto heftiger wird das Platzen dieser Blase. Die Fed und andere Wirtschaftsspitzen merken nicht, welch ungeheure Blase sie da kreieren. Je länger sie blind bleiben, umso härter werden die Märkte abstürzen." (Roubini) Ein Crash dieser hochspekulativen Finanzmärkte würde ohne Zweifel jegliche Erholung der Weltwirtschaft beenden.

Risiken für den Kapitalismus

Was sind die Aussichten für die kapitalistische Weltwirtschaft? Es wird sehr wahrscheinlich eine schwache, fragile Erholung geben, die für ein paar Jahre anhalten könnte, die allerdings durch einen neuen Abschwung zu einem Ende kommen könnte, wenn erst einmal die staatlichen Konjunkturpakete auslaufen. Die Spitzen des Kapitalismus sind selbst unsicher ob es ein Revival von stabilem selbstgestützten Wachstum geben wird. Kurzfristige Fluktuation wird es weiter geben, wie immer im Kapitalismus. Aber die neue Periode wird eindeutig geprägt sein von struktureller Arbeitslosigkeit, die gemeinsam mit gedrückten Lohnniveau und Sozialkürzungen die kapitalistischen Märkte untergraben wird.

Die Intervention der großen kapitalistischen Mächte hat bis jetzt ein Schmelzen des Banken- und Finanzsystems verhindert. Dennoch gibt es immer noch riesige Summen an faulen Krediten die im System versteckt sind und die zu neuen Krisen des Bankensystem in den nächsten Jahren führen können. BankerInnen und SpekulantInnen kämpfen rigoros gegen Versuche einer Regulierung des Finanzsektors. Die derzeitige Spekulationsblase an den Börsen, besonders in den "Emerging Markets", zeigen, dass die Stabilität der Weltwirtschaft von spekulativen Exzessen bedroht wird. Viele ernsthaften KommentatorInnen nehmen es für selbstverständlich, dass es nur eine Frage der Zeit ist bis zur nächsten Krise. "Die Uhr tickt unaufhaltsam in Richtung eines neuen Desasters..." schreibt Francesco Guerrera. (Countdown to Next Crisis, Financial Times, 16. Oktober)

Einige fürchten auch völlig zu Recht den politischen Backlash gegen ihr System: "Sobald die nächste Krise zuschlägt - und sie wird zuschlagen - wird die frustrierte Öffentlichkeit sich nicht nur gegen die Politiker wenden die mit öffentlichen Geldern leichtsinnig um sich geworfen haben oder gegen die Banker, sondern auch gegen das Marktsystem. Was nun auf dem Spiel steht ist nicht nur die Zukunft des Finanzsystems, sondern die Zukunft des Kapitalismus." (John Kay, Too Big to Fail is Too Dumb an Idea to Keep, Financial Time, 27. Oktober)

Außerdem wird es schwierig werden, eine Exit Strategie aus der Politik von ultra-niedrigen Zinsen, locker sitzendem Geld und Quantitative Easing (Geld drucken) zu finden, ohne den Kapitalismus zu gefährden. Im Augenblick hat Quantitative Easing keinen inflationären Effekt, aufgrund der deflationären Trends in der Weltwirtschaft, wobei fallende Nachfrage und die weltweiten Überkapazitäten zu einem allgemeinen Preisverfall bei industriellen Gütern führen. Gleichzeitig häufen die Banken Geld an, dass sie vom Staat in Form von Krediten erhalten haben. Sobald das Wachstum wieder anspringt und die Banken beginnen, mehr ihrer Reserven durch Kredite an Unternehmen in Umlauf zu bringen, wird ohne Zweifel die Inflationsgefahr steigen. Allerdings könnte ein frühes Ende der Stimulierung durch die Geldpresse einen neuen Abschwung provozieren. Auf der andern Seite kann die Inflation explodieren wenn die Liquiditätsspritzen weitergehen. "Egal wie die Zentralbanken reagieren, die Gefahr bleibt. Die richtige Strategie zu finden gleicht einem Seiltanz über den Abgrund. Und es kann gut sein, dass es keinen sicheren Weg darüber gibt. (Wolfgang Muchau, Countdown to the Next Crisis is Already Under Way, Financial Times, 18. Oktober)

Gemeinsam mit der finanziellen Unterstützung für den Finanzsektor haben diese staatlichen Konjunkturprogramme die Budgetdefizite der Regierungen massiv in die Höhe getrieben. Viele Haushaltsdefizite der Industrieländer wurden auf über 10% hinauf gepusht. Angesichts des Wiederwillens der kapitalistischen Regierungen die Konzerne und Superreichen stärker zu besteuern werden diese Defizite die Wirtschaft für lange Zeit belasten. Die Regierungen werden versuchen, diese Defizite durch Kürzung von Staatsausgaben zu reduzieren, was weitere Angriffe auf den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse bedeutet. Zur selben Zeit wird ein steigender Teil der weltweiten Ersparnisse (geschätzte 25% in den OECD Ländern) in die Finanzierung dieser Defizite laufen. Das wird das Kapital das für öffentliche und private Investitionen zur Verfügung steht reduzieren.

Wachsende inner-imperialistische Spannungen

Eine Periode von schwachem Wachstum wird die inner-imperialistischen Spannungen in der Weltwirtschaft verstärken. Laut des Chefs der WTO, Pascal Lamy, gibt es bereits auf niedrigem Level Handelskriege. Das kann in den nächsten Jahren noch intensiver werden.

Vor allem wird die führende Rolle des US-Dollar in Gefahr sein. Die Tatsache dass die USA ihre Schulden in ihrer eigenen Währung zahlen kann, war ein immenser Vorteil für den US-Imperialismus. Aber der Preis ist die gewaltige Anhäufung von Schulden gegenüber dem Rest der Welt. Ab einem gewissen Punkt werden diese Schulden nicht mehr aufrecht zu erhalten sein - was einen Kollaps der US-Staatsanleihen und des Dollars zur Folge haben kann. Die Spitzen des Kapitalismus sind sich dieses Problems durchaus bewusst, sind aber nicht fähig in geordneter Art und Weise zu einem anderen Währungssystem überzugehen (sie es durch ein gemeinsames System der großen Währungen wie dem Euro, Yen und Yuan oder über spezielle Bezugsrechte (SDR - Special Drawing Rights) die durch den IWF verwaltet werden). Ein Kollaps des Dollar würde ein globales Währungschaos bedeuten und könnte selbst einen neuen, noch tieferen Einbruch der Weltwirtschaft auslösen.

Einige Schwellenländer wie Brasilien, Indien und Länder in Südostasien scheinen den schlimmsten Auswirkungen der derzeitigen Krise entgangen zu sein. Besonders der Anstieg der Preise von Gütern (durch anhaltende Nachfrage aus China und spekulative Geschäfte mit Futures auf Güter) scheint den Produzenten dieser Güter zugute gekommen zu sein. Aber diese geschützte Position wird nicht sehr lange andauern. Die darunter liegenden sozialen Widersprüche in diesen Ländern werden von Tag zu Tag drängender.

Seit 1980 hat der globale Kapitalismus immer wieder Wege aus einer Serie von Krisen gefunden durch eine Reihe von Blasen (Finanzprodukten, Immobilien und Gütern). Aber die Krise seit 2007 markiert das Ende dieser Auswege. Es mag neue Blasen und spekulative Exzesse geben. Aber sie werden nicht das riesige inflationäre Kissen bieten wie das in den letzten 20-30 Jahren der Fall war. Der Kapitalismus ist in eine neue Periode der Krise eingetreten.