WEF auch aus Wien vertreiben

Mehrmals im Jahr treffen sich die Reichen und Mächtigen, um darüber zu reden, wie sie Reichtum und Macht sichern und ausbauen können. Anfang Juni findet ein solches Treffen in Wien statt. Konkret am 8./9. Juni beim Treffen des WEF, des Weltwirtschaftsforums.

Es handelt sich dabei um einen illustren Club. „Das WEF ist ein privater Verein, der 1971 als Plattform für europäische Topmanager gegründet wurde. Schnell entwickelte es sich zu einer weltweiten Institution, in der sich VertreterInnen der weltgrößten Konzerne, HerausgeberInnen der einflussreichsten Medien, Regierungschefs und IdeologInnen zusammenfinden.“ schrieb Vorwärts 2002 anlässlich des WEF-Treffens in Salzburg. Damals fand das bisher letzte Treffen des WEF in Österreich statt. Aufgrund der wütenden Proteste zog man künftig andere Orte vor. Damals regierte eine blau-schwarze Regierung und ihr sauberer Finanzminister Grasser. Heute ist der pseudo-soziale Faymann Bundeskanzler.

Beim WEF-Treffen geht es um Europa und Zentralasien. Konkret haben die europäischen Top-KapitalistInnen Sorge, dass die angeblich zu regulierte europäische Wirtschaft gegenüber der asiatischen Konkurrenz gebremst wird. Denn diese wird nicht durch lästige Umweltauflagen oder ArbeitnehmerInnen-Schutzbestimmungen „eingeengt“. So fordert das WEF dann auch „Strukturreformen, insbesondere im Bereich Arbeit“. Also weg mit all den hemmenden Kollektivverträgen, dem Mutterschutz, Nacht- oder SchwerarbeiterInnenzuschlägen. Jugendliche brauchen keinen besonderen Schutz, ebenso wenig die Umwelt. Hauptsache, der Wirtschaft nützt es.

Grasser hat 2002 klargemacht, dass eine Regierung die WEF-Richtlinien umsetzen muss. Faymann & Fekter werden es nicht anders halten. Da bleibt dann von der sozialen Fassade des rosaroten Werner nichts mehr übrig. Er diniert mit den Reichen, hofiert die Wirtschaft und integriert die Mächtigen.

Auf der anderen Seite steht die wachsende Zahl von Arbeitslosen, von Armen, von Opfern der Wirtschaftskrise und der Regierungspolitik. Sie können zwar nicht mitreden, sind aber die Leidtragenden von WEF&Co. Am 8. und 9. Juni wird es – wie schon 2002 in Salzburg – Proteste gegen dieses Treffen geben. Ziel ist es, sie endgültig zu verjagen!