Von Totgesagten, Stehaufmännchen und Zombies

Die EU hantelt sich von Krise zu Krise. Sie wird auch die aktuelle überstehen – und gleichzeitig auch nicht. Auf Dauer konnte das Projekt EU nicht funktionieren, weil es die Regierungen jedes Landes daran hindert, im Krisenfall das Optimum für den eigenen Wirtschaftsstandort zu tun (Stichwort: Abwertung, Subventionen, Steuergeschenke, Zerschlagung von Umwelt- und Arbeitsstandards). Diese Widersprüche waren immer da, konnten aber im Zaum gehalten werden, solange das “gemeinsame” Interesse größer war. Doch nun stehen wir am Beginn einer dramatischen Wirtschaftskrise. Die Widersprüche werden schlagend. Daran ändern Konferenzen, Deals und Maßnahmenpakete nichts Grundlegendes. Die EU ist ein Minenfeld: Hilfszahlungen oder Kredite? Mit oder ohne Bedingungen? Und wo soll das Geld dafür herkommen? Wer hat in der Re-Industrialisierung die Nase vorne? Anlehnen an China, Russland oder doch die USA? Wie stark soll der Euro sein?

Die verkündeten EU-Maßnahmen sind v.a. eine Kombination von neuen Mascherln auf alten Töpfen und neuen Krediten, die dann aber auch zurückgezahlt werden müssen. Und viel ist noch offen – muss also noch verhandelt werden. Und da werden die Konflikte zunehmen. Nein, die EU wird daran nicht sofort zerbrechen. Aber der Riss zwischen in der bisherigen Achse Deutschland-Frankreich ist trotz jüngstem Pakt zwischen Marcron und Merkel nur schwer zu übersehen. In der zweiten Jahreshälfte wird Deutschland der EU vorstehen, dazu kommt Kommisionspräsidentin Von der Leyen – der Europäischen Zentralbank aber steht eine Französin vor. Viel weiterer Sprengstoff liegt in dieser Konstellation. Denn bürgerliche Politiker*innen und Regierungen haben eine zentrale Aufgabe: das beste für “ihr” Kapital rauszuholen. Gegen die Arbeiter*innenklasse sowieso, und notfalls auch gegen das Kapital anderer Staaten. Die Spiele sind eröffnet….