Mo 18.02.2013
Auch 2012 haben viele Unternehmen Gewinne eingefahren. Doch die Preise steigen und die „Angebote“ der Unternehmen in den Kollektivvertragsverhandlungen sind dürftig. Doch es zeigt sich, dass dort, wo entschlossen gekämpft wird, auch was rausgeholt werden kann.
Dass das notwendig und möglich ist, zeigte das Beispiel Salzburg. Das Land wollte eine Nulllohnrunde im Öffentlichen Dienst umsetzen. Die Gewerkschaftsführung hatte sich damit abgefunden. Doch die Landesbediensteten stiegen auf die Barrikaden. Mit Dienststellenversammlungen und Demonstrationen, die einem Streik gleichkamen, brachten sie die Landesregierung unter Druck. War sie ursprünglich nicht einmal zu Verhandlungen bereit, erhalten die Landesbediensteten nun eine Erhöhung von 50.- brutto. Zweifellos zu wenig, wie viele KollegInnen zu Recht meinen. Die VerhandlungsführerInnen haben sich wohl von der Salzburger Spekulations- und Finanzkrise in die Defensive drängen lassen. Und doch zeigt Salzburg, was möglich ist. Salzburg zeigt aber auch, dass die Gewerkschaftsspitze teilweise übergangen werden muss, wenn wir unsere Interessen durchsetzen wollen.
Die Kollektivvertragsverhandlungen im privaten Gesundheits- und Sozialbereich (BAGS) steckten für Wochen fest. Angesichts von bereits mageren Abschlüssen in der Vergangenheit und immer mehr Arbeitsdruck boten die Unternehmen nur matte 1,8%. Viele Beschäftigte stehen schon mit dem Rücken zur Wand und die Gewerkschaft unter ihrem Druck. Deswegen der Aufruf zu Protesten am 30. Jänner. Die Gewerkschaft wollte damit einerseits Druck auf die Unternehmen ausüben, aber auch Druck der Basis ablassen. Gerade wegen der starken Überschneidungen zwischen Öffentlichem Dienst und BAGS sollten die Proteste gegen die Nulllohnrunde, die es ja gibt, mit jenen im BAGS-Bereich zusammengeführt werden. „Die KollegInnen wollen nicht kämpfen“ ist eine Ausrede der Gewerkschaftsführung – jede ernsthafte Mobilisierung hat bisher zu großen Protesten geführt. Nur dürfen sie nicht auf halbem Weg stehen bleiben!