Streik ist richtig - und für den gesamten Gesundheitsbereich wichtig!

Im Gesundheits- und Sozialbereich wird am deutlichsten, wer die Kosten der Krise zahlen soll: KrankenpflegerInnen, BehindertenbetreuerInnen, SozialarbeiterInnen, ÄrztInnen, KindergärtnerInnen und viele andere KollegInnen in dem Bereich. Aber auch die PatientInnen und KlientInnen sind mit massiven Angriffen konfrontiert. Daher sollte der gesamte Sozial- und Gesundheitsbereich den Streik der Ordensspitäler aktiv unterstützen.

Einerseits gibt es Milliarden für Banken und Steuergeschenke an Unternehmen, andererseits Lohnverlust, Privatisierungen und Kürzungen für Beschäftigte und die Gesellschaft. Das „Angebot“ von Spitzenverdiener Pühringer (16.320,-/Monat) ist lächerlich und die KollegInnen haben absolut recht, wenn sie mit Streik antworten. Pühringer knüpft mit seinem „Angebot“ am Abschluss bei den Landesspitälern (Gespag) an. Leider haben die damaligen Zugeständnisse der Gewerkschaftsspitze (die einen Streik zugunsten eines miesen Kompromisses abgeblasen hat) jetzt negative Auswirkungen auf den gesamten Bereich.

Der heutige Streik ist ein großer Erfolg. Ähnlich wie bei den Salzburger Landesbediensteten ist eine Gruppe von ArbeitnehmerInnen nicht bereit, Lohnraub hinzunehmen. Der heutige Streik unterstreicht die Entschlossenheit der KollegInnen, die sich auch von Pühringers Drohungen nicht einschüchtern lassen. Ein Streik im Gesundheitsbereich ist immer besonders schwierig. Um ein für die KollegInnen gutes Ergebnis erreichen zu können, müssen wir aus den bisherigen Protesten im Gesundheits- und Sozialbereich lernen:

Der Streik sollte aktiv und demokratisch gestaltet sein, möglichst viele KollegInnen als AktivistInnen eingebunden sein. In Betriebsversammlungen sollte regelmäßig informiert und diskutiert werden. Dazu gehört vor allem, gemeinsam über bisherige Verhandlungen und über die nächsten Kampfschritte zu beraten. Leider hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Gewerkschaftsführung die Situation und Stimmung der KollegInnen nicht nachvollziehen kann. Zu oft hat es nach starken Kämpfen, bei denen KollegInnen bewusst ein Risiko in Kauf genommen haben, dann doch nur einen faulen Kompromiss gegeben. Das war so bei den Protesten gegen die OÖ Spitalsreform, bei den Protesten gegen die Lohnkürzungen im Öffentlichen Dienst und bei den BAGS-Verhandlungen. Doch es geht nicht um die Zukunft der Gewerkschaftsführung, sondern um jene der Beschäftigten! Wir schlagen daher vor, ein allfälliges Verhandlungsergebnis einer Urabstimmung aller betroffenen KollegInnen zu unterziehen, in der entschieden wird, ob es angenommen wird oder weitere Kampfmaßnahmen ergriffen werden.

Die SLP meint:

• Ein Streik- und Aktionstag in ganz Oberösterreich – verbunden mit einer Großdemonstration des gesamten Sozial- und Gesundheitsbereichs in Linz – ist nötig, um die KollegInnen in den Ordensspitälern zu unterstützten!
• Offene Verhandlungen statt geheime Treffen in Hinterzimmern
• Beratung in den Betrieben und Urabstimmung über das Verhandlungsergebnis