Di 20.12.2016
In der Nacht des 3. November startete Erdoğans AKP-Regime eine neue Repressionswelle gegen die türkisch-kurdische Linkspartei HDP. Zahlreiche Abgeordnete (und davor auch Bürgermeister) wurden verhaftet. Einrichtungen der HDP, der kurdischen Bewegung und der Linken werden vom Regime attackiert. Diese neue Eskalation ist ein weiterer Versuch Erdoğans, seine Macht zu festigen und die Linke und die ArbeiterInnenbewegung zu zerschlagen. Die SLP und unsere türkische Schwesterorganisation Sosyalist Alternatif sind solidarisch mit den Betroffenen der Repression. Wir meinen: Jetzt braucht es internationalen Widerstand und auch Druck gegen die, die Erdoğan stützen, wie EU und österreichische Regierung.
So haben wir auch am Linzer Taubenmarkt am 8. und 15. November gemeinsam mit zwei türkisch-kurdischen Vereinen zwei aufeinanderfolgende Solidaritätskundgebungen abgehalten. Mehrere kämpferische Reden stellten klar, auf welcher Seite wir stehen. Auch Beiträge und Stellungnahmen in türkischer Sprache wurden vorgelesen. Es wurde sogar mitten am Taubenmarkt gemeinsam zu kurdischer Musik getanzt. Ein SLP-Aktivist und Moderator der Kundgebung kommentierte das über die Lautsprecheranlage so: "Diese Musik, dieser Tanz ist das beste Symbol für die Perspektive einer positiven Zukunft, für die die linke Bewegung in der Türkei und Kurdistan steht. Sie sind es nämlich, die für eine Zukunft kämpfen, in der alle Kulturen und ethnischen Gruppen frei sind, alle Menschen in Wohlstand und sozialer Sicherheit leben können und niemand Angst vor Polizeigewalt haben muss."
Die Solidarität war auch hier von Nutzen. Die Zusammenarbeit mit der linken türkisch-kurdischen Community wurde verstärkt. "So muss Solidarität in der Praxis aussehen", meinten viele AktivistInnen.
Bei einer Diskussionsveranstaltung danach beschäftigten wir uns dann näher mit der Situation in der Türkei und Kurdistan und der Position der HDP. Darin meinte Manuel Schwaiger (SLP Gmunden) treffend: „Der einzige Weg, die Kurdistan-Frage zu lösen, ist das Bündnis mit der türkischen ArbeiterInnenklasse!“
Wir werden weiterhin die Entwicklungen im Auge behalten, uns in Solidarität üben und den gemeinsamen Kampf mit unseren türkischen und kurdischen KollegInnen organisieren.