Mo 16.10.2023
Die Blockade, Besatzung und Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung muss aufhören!
Solidarität mit den Arbeiter*innen, Unterdrückten und Armen auf beiden Seiten des Zauns!
Am Samstagmorgen startete die Hamas einen beispiellosen Angriff, der eine neue Phase des blutigen Konflikts darstellt. Das geschah vor dem Hintergrund einer Eskalation der Brutalität, Siedlergewalt, Besatzung und des Staatsterrors gegen die palästinensische Bevölkerung.
Die ISA und ROSA Österreich sind solidarisch mit den arbeitenden und verarmten Communities und den Familien der Opfer, sowohl der palästinensischen als auch der jüdischen Bevölkerung, die gerade Trauer und Schrecken erleiden.
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts wurden über 800 Israelis und über 560 Palästinenser*innen im belagerten Gazastreifen getötet, Tausende wurden verletzt und viele werden vermisst. Jetzt wurden Zehntausende israelische Militärreservist*innen einberufen, was darauf hindeutet, dass ein brutaler und blutiger Schlag gegen die verarmten Palästinenser*innen in Gaza bevorsteht, möglicherweise mit einer groß angelegten Bodenoffensive. Das israelische Regime hat eine vollständige Blockade des Gazastreifens angekündigt und die EU (auch Österreich) droht mit einer Einstellung von Hilfszahlungen an palästinensische Gebiete. Das israelische Militär bereitet sich auch auf eine mögliche Front im Norden, an der Grenze zum Libanon, vor.
Wir stellen uns gegen diese kollektive Bestrafung und stehen an der Seite des palästinensischen Kampfes gegen die Besatzung und Blockade, für Befreiung und Selbstbestimmung und für den Widerstand gegen solche militärischen Angriffe und Eskalationen.
Dieser Widerstand muss eine breite Massenbasis haben und von unten organisiert werden, mit Streiks und demokratischen Strukturen zur Organisierung des Widerstandes und zur Selbstverteidigung. Natürlich wird diese Verteidigung auch militärisch stattfinden, aber es gibt einen grundlegenden Unterschied zwischen so einer Selbstverteidigung - die als Teil einer breiten Bewegung, demokratisch durch Komitees organisiert wird - und dem wahllosen Raketenbeschuss und brutalen Massakern der Hamas, die vor allem die Zivilbevölkerung, Arbeiter*innen und Arme unterschiedlicher Nationalitäten treffen. Wir lehnen diese reaktionären Angriffe ab. Diese Methoden sind auch kontraproduktiv im Kampf um palästinensische Befreiung und spielen dem israelischen Regime in die Hände, indem sie den Kreislauf von Krieg und Gewalt auf Kosten sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Arbeiter*innen und Armen fortsetzen und eine Begründung für das Vorgehen des israelischen Militärs liefern.
Trotz seiner Behauptungen beweist das israelische kapitalistische Regime einmal mehr, dass seine brutale Politik auch den israelischen Arbeiter*innen und Armen keine Sicherheit bietet. Die einzige Möglichkeit, dem Kreislauf des Krieges ein Ende zu setzen, ist der Aufbau von Widerstand auf beiden Seiten des Zauns, einer Massenbewegung in beiden Communities, um das brutale kapitalistische Regime zu stürzen und für ein System zu kämpfen, das gleiche Rechte und ein Leben in Würde und Frieden bietet.
Unsere Verbündeten im Kampf sind all jene Arbeiter*innen, Armen und Unterdrückten in der ganzen Region, die gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Diktaturen kämpfen. Von den Massen im Iran, die für den Sturz der Mullahs kämpfen, über die Menschen in Afghanistan, die sich gegen die Taliban wehren, bis hin zu den kurdischen Massen, die für nationale Befreiung und Selbstbestimmung kämpfen. Hier in Österreich ist es klar, dass der Krieg von der österreichischen Regierung und Rechtsextremen dazu benutzt wird um anti-muslimischen Rassismus und Hass weiter zu schüren und den gefährlichen Antisemitismus der rechtsextremen Kräfte zu verbergen. Unser Kampf ist international, gegen alle Formen von Rassismus, Unterdrückung und Ausbeutung und das dafür verantwortliche brutale kapitalistische System!
Die Aktivist*innen der “Bewegung Sozialistischer Kampf (ISA in Israel / Palästina) schreiben in ihrem Statement: “[Wir stehen] in Solidarität mit den einfachen Menschen, mit den Angehörigen der Getöteten und mit den Verwundeten aller Communities, auf beiden Seiten des Zauns, und mit den entführten Zivilisten. Wir rufen zu Protesten auf, um den Krieg und die Politik der kollektiven Bestrafung und das "Teile und Herrsche” zu beenden, sich nicht an einer Racheoffensive gegen die Bewohner*innen des Gazastreifens zu beteiligen und für eine tiefgreifende Ver-änderung der Lebensbedingungen zu kämpfen, einschließlich der Beendigung der Besetzung und der Belagerung. Auch die Aufrufe zu Proteststreiks und Demonstrationen im Westjordanland können dazu beitragen, den not-wendigen Kampf gegen den Status quo - die Diktatur der Besatzung und der Belagerung - zu führen und gleichzeitig die Selbstverteidigung und den Schutz der palästinensischen Demonstrant*innen und Bewohner*innen vorzubereiten."
Das ganze Statement unserer Schwesterorganisation in Israel/Palästina findet ihr unter: https://internationalsocialist.net/en/2023/10/israel-palestine