Griechenland: Neuformierung der Linken

Mitte August verweigerten 43 Syriza-Abgeordnete dem 3. „Reform“paket die Zustimmung. Tsipras rief Neuwahlen aus. Sein Kalkül: KritikerInnen loswerden, solange die Kürzungsmaßnahmen nicht spürbar sind. Kräfte um die "linke Plattform" in Syriza, sowie linke Kräfte außerhalb Syrizas und Xekinima (CWI Griechenland) haben Schritte in Richtung einer neuen Partei gesetzt. Nun tritt die „Volkseinheit“ bei den kommenden Wahlen an. Ihr Programm beinhaltet die Nicht-Bezahlung der Schulden, Verstaatlichung der Banken und Überführung der Schlüsselindustrie in Gemeineigentum. Es fordert ArbeiterInnenkontrolle und -verwaltung sowie eine geplanten Wirtschaft. Diese Forderungen sind in der Eurozone nicht durchzusetzen. Die Rückkehr zu einer nationalen Währung ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel, um die Wirtschaft durch antikapitalistische Maßnahmen im Interesse der ArbeiterInnenklasse auszurichten.

In Umfragen liegt die "Volkseinheit" bei 7-8 %. Doch viele werden aufgrund der Demoralisierung durch den Syriza-Verrat gar nicht wählen.

Die "Volkseinheit" kann ein Schritt zu einer kämpferischen Massenpartei sein. Xekinima argumentiert für ein sozialistisches Programm und für demokratische Strukturen. Eine revolutionäre Kampfpartei muss auf die Bewegungen der ArbeiterInnenklasse orientieren. Das Potential ist riesig, wenn Programm, Orientierung und Strukturen den Notwendigkeiten entsprechen – wenn nicht, dann ist eine große Chance vertan!