Graz: Pegida – zweimal und nie wieder?

Schon im Februar des letzten Jahres versuchte Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands) in Graz Fuß zu fassen. Damals stellten sich ihnen ca 1.000 AntifaschistInnen in den Weg und die rechten HetzerInnen scheiterten kläglich. Am 6.2.2016 startete Pegida, zusammen mit den neofaschistischen Identitären und der rechtsextremen Kleinstgruppe „Partei des Volkes“, einen zweiten Anlauf. Dieses Mal im Grazer Außenbezirk Andritz, wo sie gegen ein Asylquartier, in dem ca. 100 Flüchtlinge untergebracht sind, demonstrierten. Am rechten Aufmarsch beteiligten sich ungefähr 200 - 300 Menschen.

Auch heuer wurde der „Spaziergang“ wieder von Gegenprotesten begleitet. Ein Demonstrationszug mit ca. 200 TeilnehmerInnen protestierte lautstark und friedlich gegen die rechte Hetze. In zahlreichen Gesprächen mit AnrainerInnen und PassantInnen zeigten AktivistInnen der SLP auf, dass nicht Flüchtlinge Schuld sind an den sozialen Problemen, mit denen sich immer mehr Menschen konfrontiert sehen. Die wahre Schuld an steigenden Mieten, sinkenden Löhnen und einer zunehmenden Perspektivlosigkeit trägt der Kapitalismus, in dem sich eine kleine reiche Elite auf Kosten der Mehrheit bereichert.

Mahnwache gegen Rechts

An der vom KZ-Verband organisierten „Mahnwache“ beteiligte sich dieses Mal auch die KPÖ. Die „linke Kraft in der grünen Mark“ ist in Graz gut in der Bevölkerung verankert und die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat. Dieses Ansehen könnte dafür genutzt werden – gemeinsam mit den Zahlreichen BetriebsrätInnen, den BezirksrätInnen und den lokalen Gruppen der KPÖ – endlich den „steirischen“ Antifaschismus weg von der moralischen Empörung über Nazi Umtriebe hin zu den konkreten, sozialen Problemen der Menschen zu führen. Um in Zukunft die reaktionären HetzerInnen unterschiedlichsten Coleurs aber auch Erfolgreich zurückzuschlagen werden „Mahnwachen“ nicht ausreichen. Das können wir nur gemeinsam schaffen!

Erneut rechte Gewalt

Im Anschluss an die Demonstration kam es wieder zu einem gewalttätigen Übergriff von Seiten der Rechtsextremisten. Eine genderqueere Person wurde von einem Teilnehmer des Pegida-Aufmarschs ins Gesicht geschlagen, weil sie sich nicht als Mann oder Frau kategorisieren lassen wollte. Eine weitere Person, die zur Hilfe kam wurde ebenfalls angegriffen.

Was tun?

2017 finden in Graz Gemeinderatswahlen statt. Damit die KPÖ bei diesen Wahlen nicht ihr nächstes blaues Wunder erlebt, muss der Widerstand gegen Rechts auf der Straße mit dem Kampf für soziale Verbesserungen verbunden werden. Die Mahnwache gegen Pegida war ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung. Die von der FPÖ angekündigte „Großkundgebung gegen den Asylwahn“ ist hier die trauriger Weise nächste Gelegenheit um mit einem breiten Bündnis die rechten und Ihre Propaganda zurückzuschlagen. Es braucht eine groß angelegte Kampagne, zusammen mit den Gewerkschaften und MigantInnenorganisationen, gegen die rechte Hetzte der FPÖ. Solch eine Kampagne muss den Kampf gegen Rassismus mit dem Kampf gegen Sozialabbau und den Kapitalismus an sich verbinden. So könnte man einen Grundstein legen für einen längerfristigen und erfolgreichen Widerstand gegen Rechts.

Die SLP wird in Graz auch weiterhin aktiv sein gegen Pegida, die FPÖ und ihre Politik des Sozialabbaus. Falls auch du mit uns aktiv werden willst, komm zu unseren wöchentlichen AktivistInnen-Treffen.

Jeden Dienstag um 19 Uhr in der „Pizzeria David“, Alberstraße 13 (Nähe Alte Tu).