Fr 15.05.2009
Stellungnahme des CWI anlässlich des 1. Mai:
Das Komitee für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) sendet Grüße zum 1. Mai an ArbeiterInnen, Jugendliche und die unterdrückten Massen weltweit. SozialistInnen, GewerkschafterInnen und andere AktivistInnen feiern den 1. Mai vor dem Hintergrund der schlimmsten Krise des Kapitalismus seit den 1930ern. In Folge des Beinahe-Zusammenbruchs der Finanzmärkte, trifft der wirtschaftliche Tsunami nun die 'Realwirtschaft'. Die Weltwirtschaft soll 2009 um zumindest 1,3% schrumpfen. Die größten Volkswirtschaften schrumpfen dramatisch, die britische Wirtschaft soll dieses Jahr um mehr als 4 % schrumpfen, die Japanische um mehr als 6 %. In den USA steigen Arbeitslosigkeit und Hauszwangsversteigerungen dramatisch an. Deutschland steht vor einem Verlust von 100 Mrd. Euro 2009, die deutsche Wirtschaft wird um 6 % schrumpfen.
Kein Teil der Welt kann der Katastrophe entkommen. 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Stalinismus und den Illusionen in den Kapitalismus die dadurch gefestigt wurden, ist die Marktwirtschaft spektakulär in der ehemaligen Sowjetunion und Osteuropa gescheitert. Millionen werden durch die Katastrophe Kapitalismus über Nacht in die Armut geschleudert.
In Asien, Lateinamerika und Afrika, den ärmtesn Regionen des Globus, werden bereits barbarische Lebensbedingungen durch das Einschlagen der Folgen der Rezession weiter verschärft. Sogar vor dem Eintreten der Rezession lebten zumindest 80 % der Menschheit von weniger als 10 Dollar pro Tag und 25000 Kinder sterben jeden Tag aufgrund von Armut. Man nehme nur die Situation im 'öl-reichen' Nigeria, jenem afrikanischen Land mit der größten Bevölkerungszahl. Die UNO hielt für Nigeria 1996 eine Armutsrate von 46% fest, aber im Februar 2009 lag die Armut in Nigeria bereits bei 76%. Das Nigerianische Statistikamt hält fest, dass 40 Millionen NigerianerInnen arbeitslos sind, das ist eine Arbeitslosenrate von 65%.
Groteske Zahlen wie diese werden steigen, wenn die bereits magere Hilfe aus dem Westen weiter unter dem wirtschaftlichen Niedergang leidet. Die Unternehmen versuchen die Krise ihres Systems auf die Ärmsten abzuschieben. Der IWF schnürt bereits fleißig Strukturanpassungsprogramme – also Sozialkürzungen – für Länder wie Island, das Baltikum, Pakistan oder das Afrika der Sub-Sahara. Das Profitsystem bedeutet um sich greifende Armut, Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, Kriege und das Verbreiten von vermeidbaren Krankheiten. Sogar große Teile der Mittelklassen stehen vor Jobverlust und dramatisch fallendem Lebensstandard.
Die ArbeiterInnenklasse und die armen Massen werden von den Kapitalisten gezwungen für den katastrophalen Zusammenbruch des kapitalistischen Systems zu zahlen. Riesige Rettungspakete haben die Kosten sozialisiert und die Profite privatisiert. Viele Millionen von ArbeiterInnen stehen vor scharfen Sozialkürzungen, Massenarbeitslosigkeit, niedrigeren Löhnen, höheren Steuern und Hauszwangsversteigerungen. Junge Menschen, besonders Schulabbrecher werden von der Krise am härtesten getroffen. Jugendarbeitslosigkeit steht in Australien bereits bei 24 %.
Die globale Krise hat zu sich verschärfenden Spannungen zwischen den einzelnen imperialistischen Mächten geführt, sowohl auf globaler wie auch regionaler Ebene. Es geht hier um einen verzweifelten Kampf um Profite und Einfluss. Das kann mehr regionale Konflikte heraufbeschwören, wie letztes jahr jener zwischen Georgien und Russland. Gerade jetzt wo die Situation im Irak gewalttätiger und instabiler wird und die USA sich zurückziehen wollen, steckt der westliche Imperialismus in einem nicht gewinnbaren Krieg in Afghanistan, der sich nach Pakistan ausbreitet und dort Bürgerkrieg und sogar ein blutiges Auseinanderbrechen des Landes provozieren kann.
Mehr als je zuvor, müssen sich SozialistInnen, GewerkschafterInnen, AntikapitalistInnen, Studierende, UmweltaktivistInnen und Anti-KriegsaktivistInnen wie auch andere zusammenschließen um den Angriffen der Unternehmen und des Imperialismus zu trotzen und für eine bessere Welt zu kämpfen.
Sozialistische Ausrichtung notwendig für ArbeiterInnenbewegung
Das CWI ruft die ArbeiterInnenbewegung international dazu auf für entschiedene Maßnahmen für Jobgarantien, Mindestlöhne, angemessenes Wohnen, freier Bildungszugang und gratis Zugang zum Gesundheitssystem zu kämpfen. Das CWI kämpft für die unmittelbaren Bedürfnisse der ArbeiterInnenklasse und Armen. Gleichzeitig argumentieren wir dass es nötig ist eine sozialistische Bewegung aufzubauen, die die Gesellschaft verändern kann.
Pro-kapitalistische Regierungen setzen 'Verstaatlichungen' von Banken und anderer Industrien auf Kosten der ArbeiterInnenklasse um, mit dem Ziel, dass dieselben Institutionen später wieder privatisiert werden.
Wir sind für sozialistische Verstaatlichungen, das heisst, die Banken und Schlüsselindustrien würden unter demokratische Kontrolle und Verwaltung durch die Beschäftigten gebracht, zugunsten der Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung.
Die Krise des Kapitalismus rüttelt das Bewusstsein der Massen weltweit auf. Viele ArbeiterInnen und Jugendliche waren zu Beginn vom Tempo und Radikalität der Krise geschockt. Viele andere hatten keine Wahl, als Widerstand gegen die Angriffe auf ihre Jobs und Lebensbedingungen zu leisten. Während die Krise immer länger wird, werden mehr und mehr Teile der ArbeiterInnenklasse die Schlussfolgerung ziehen, dass sie kämpfen müssen, um ihren Lebensstandard zu verteidigen. Der Kampf für die Verteidigung demokratischer Rechte bekommt ebenfalls neue Bedeutung. Der Kapitalistische Staat benützt repressive Maßnahmen Gegen Demonstrierende und Protestierende aller Art, oft unter dem Deckmantel einer Anti-Terror-Gesetzgebung. Zunehmend setzt er diese Maßnahmen auch gegen die organisierte ArbeiterInnenklasse ein.
Die Massen werden eine Alternative zu den Parteien des krisengeschüttelten Kapitalismus suchen, inklusive der USA, wo noch große Illusionen oder verzweifelte Hoffnung in Obama als Person existieren. Aber Obamas Politik wird von den Interessen der großen Konzerne und des US Imperialismus diktiert. Die riesigen Stimulus-Pakete haben die US Wirtschaft nicht umgedreht, die Bankenrettungspakete sind zutiefst unpopulär, und Arbeitslosigkeit und Haus-Zwangsversteigerungen steigen linear an. Darüberhinaus werden mehr und mehr US Troops nach Afghanistan in den sicheren Tod geschickt.
Während die ArbeiterInnenklasse beginnt sich zu organisieren und zu kämpfen, werden sie nach einem Ausweg aus der Krise suchen, nach Alternativen Ideen. Die Politiker versuchen verzweifelt die Schuld an der Krise alleinig den Köpfen der Banken und Finanzinstitute in die Schuhe zu schieben, und reden von der Notwendigkeit nach mehr Regulierung um weitere Krisen zu verhindern. Das Kern des Problems liegt allerdings in der Natur des kapitalistischen Systems selbst. Die Weltwirtschaftskrise bestätigt die Ideen von Karl Marx – dass der Kapitalismus ein irrationales, chaotisches und wahnsinnig verschwenderisches System ist, mit Aufschwüngen und Abschwüngen, mit katastrophalen Konsequenzen für die ArbeiterInnenklasse. Wir stehen nicht nur vor einer, sondern vor vielen Krisen. Ein Schuldenausfall von zwei oder drei Osteuropäischen oder Lateinamerikanischen Ländern zum Beispiel, könnte den nächsten großen Schock auslösen, mit globalen Auswirkungen.
"Der Punkt an dem das kapitalistische System gerettet oder verbessert werden kann ist bereits überschritten – es muss gehen", schrieb der irische Marxist James Connolly vor beinahe 100 Jahren. Seine Worte gelten heute mehr denn je. Der einzige Weg, durch den die Krise, vor der die Menschheit steht, dauerhaft überwunden werden kann, ist, den Kapitalismus und Großgrundbesitz abzuschaffen. Die Aufgabe einer sozialistischen Veränderung der Gesellschaft bedeutet, die großen Monopole, die Banken und Finanzinstitute, in öffentliches Eigentum zu überführen und einen demokratischen Plan für Produktion und Umverteilung des Reichtums auf nationaler und internationaler Ebene auszuarbeiten. Eine geplante Wirtschaft, durch die ArbeiterInnenklasse demokratisch kontrolliert und geführt, wird es möglich machen, die Produktivkräfte in Harmonie mit der Umwelt zu entwickeln. Nur eine sozialistische Organisation von Produktion und Distribution kann der Menschheit einen sinnvollen Lebensstandard sichern und Unterdrückung und Ausbeutung ein für alle mal beenden.
Streiks und Betriebsbesetzungen
Die ArbeiterInnenklasse beginnt zurückzuschlagen. Ende 2008 und in den ersten Monaten des Jahres 2009 gab es beeindruckende Massendemonstrationen und Generalstreiks gegen Angriffe auf Arbeits- und Lebensbedingungen in Irland, Griechenland, Frankreich, Italien und Portugal, sowie anderen Teilen von West- und Südeuropa. Massenproteste brachen gegen die korrupten pro-kapitalistischen Regimes in den Baltischen Staaten aus, in Russland gibt es Streiks. In den USA, Irland, Britannien, und der Ukraine gibt es Betriebsbesetzungen. Der Druck in den Betrieben für Kampfmaßnahmen steigt ebenfalls überall, von Österreich bis Nigeria. Boss-Napping, die Entführung von leitenden Managern, finden in ganz Frankreich statt, ebenso wie defensive Arbeitskämpfe, wie auch bei Toyota. SchülerInnen und Studierende gehen ebenfalls auf die Straße, in Spanien und Frankreich zum Beispiel, wo Colleges und Universitäten für Monate besetzt waren. Die Jugend zeigt ganz klar, dass sie bereit ist, Widerstand dagegen zu leisten, dass das wirtschaftliche Desaster des Kapitalismus auf dem Rücken ihrer Generation abgeladen wird.
Alle diese Kämpfe sind nur ein Vorgeschmack auf die Zukunft. Damit sie erfolgreich sind, brauchen Kämpfe allerdings eine bewusste Klassenführung. In vielen Fällen wollen die Gewerkschaftsbürokraten nur die Wut der ArbeiterInnen zerstreuen und ablenken.
Die Verwandlung von Gewerkschaften in kämpferische, demokratische Organisationen ist ein entscheidendes Ziel für die ArbeiterInnenklasse. In vielen Teilen der Welt ist ein erster Schritt die Schaffung von unabhängigen Organisationen der ArbeiterInnenklasse, inklusive Gewerkschaften.
In den letzten Jahren sind neue Organisationen auf der Linken entstanden, da die früheren ArbeiterInnenparteien sich in bürgerliche, kapitalistische Parteien verwandelt haben. Die NPA ('Anti-kapitalistische Partei') in Frankreich ist formal Anfang dieses Jahres gegründet worden. Sie hat ansehnliche Umfrageergebnisse erzielt, trotz der Begrenztheit ihres Programms. Leider haben viele dieser neuen Formationen es verabsäumt ernsthaft Kämpfe der ArbeiterInnenklasse und Armen zu initiieren und zu führen bzw ein klar sozialistisches Programm nach vorne zu stellen. Als Ergebnis sind sie nur begrenzt erfolgreich oder haben nur kurzzeitig Umfragehochs verzeichnet, nur um später wieder an Unterstützung zu verlieren. Die Führung der Linken in Deutschland ist genau zu jenem Zeitpunkt nach rechts gerückt, an dem sozialistische Ideen tatsächlich Unterstützung hätten gewinnen können. Das breite Linksbündnis SYRIZA in Griechenland hat ebenfalls an Unterstützung in den Umfragen verloren, da ein rechtsgerichteter Teil der Führung klar gemacht aht, dass er eine Koalition mit der sozialdemokratischen PASOK, die Politik im Interesse der Unternehmen umsetzt, anstrebt.
Trotz der Rückschläge in Bezug auf einige der neuen linken Formationen werden zu einem bestimmten Zeitpunkt neue breite Parteien der ArbeiterInnenklasse unvermeidlicherweise entstehen, aufgrund der kapitalistischen Krise und der Massenkämpfe und –bewegungen der ArbeiterInnenklasse. Das Wahlbündnis 'Nein zur EU – Ja zur Demokratie' in Britannien, das von der militanten Eisenbahnergewerkschaft RMT ins Leben gerufen worden war, und das die Socialist Party (CWI in England und Wales) umfasst, ist ein wichtiger Schritt nach vorn.
Damit neue linke Formationen und Parteien erfolgreich sein können, müssen sie kämpferische sozialistische Methoden und Programm annehmen, und sie müssen offen und demokratisch in ihren Strukturen sein.
Gefahr von Rassismus und reaktionärem Populismus
Das dramatische Versagen der Marktwirtschaft bedeutet dass es große Möglichkeiten und Chancen geben wird, solche Massenorganisationen aufzubauen und die Unterstützung von sozialistischen und marxistischen Ideen massiv zu erhöhen. Allerdings kann das politische Vakuum aufgrund des derzeitigen Fehlens einer starken linken Alternative von anderen Ideen und Kräften gefüllt werden.
Teile der am meisten entfremdeten und frustrierten Jugendlichen können vermehrt zu verzweifelten Methoden greifen und es kann zu Unruhen kommen wie während der Bewegung der griechischen Jugendlichen Ende 2008. Kleine Teile der Jugendlichen können sogar mit Methoden des individuellen Terrors sympathisieren als Rache am System und dem repressiven Staatsapparat. Aber diese falschen Methoden sind eine tödliche Sackgasse für die Jugend und kontraproduktiv im Bezug auf die Interessen der ArbeiterInnenklasse. Nur die organisierte ArbeiterInnenkasse, bewaffnet mit sozialistischen Ideen kann die Gesellschaft fundamental ändern.
Rassistische und reaktionäre rechtspopulistische Ideen und Bewegungen können ebenfalls wachsen. Die Anti-ImmigrantInnen-Bewegung um Geert Wilders 'Freiheitspartei' in den Niederlanden führt die Umfragen zu den EU Wahlen im Juni an, vor den Regierungspartein und der offiziellen Opposition. Die rechtsextreme British National Party könnte in den EU Wahlen in Britannien mehrere Sitze gewinnen. Das spiegelt den Tiefen Hass von seiten desillusionierter Schichten der Bevölkerung auf die etablierten Pro-kapitalistischen Parteien wieder. Die ArbeiterInnenbewegung muss aktiv die rechtsextreme Gefahr bekämpfen und Kampagnen gegen alle Formen von Diskriminierung und Rassismus führen und für ArbeiterInneneinheit gegen den wirklichen Feind – die Konzerne und ihr Profitsystem. Das muss mit einer gemeinsamen Kampagne für Arbeitsplätze für alle, einen existenzsichernden Mindestlohn, leistbare Wohnungen und einen Ausbau der öffentlichen Dienstleistungen verbunden werden.
Anlässlich des ersten Mais sendet das CWI solidarische Grüße an alle, die gegen Unterdrückung, Diskriminierung und Ungerechtigkeit kämpfen. Wir senden Grüße an die United Socialist Party (CWI in Sri Lanka), die sich dem Abschlachten Unschuldiger durch die Sri Lankesische Armee, die der LTTE (Tamil Tigers) blutig zusetz, wiedersetzt. Die USP ruft Sinhalesische und Tamillische ArbeiterInnen zur Einheit auf – trotz des widerlichen Chauvinismus der Sri Lankesischen Regierung.
Wir grüßen ebenfalls die GenossInnen in Pakistan, die beim Aufbau wichtiger Gewerkschaften im Land mitgearbeitet haben, einem Land, das dominiert wird von korrupten, reaktionären Eliten und dem Imperialismus, und das vom reaktionären politischen Islamischen Terrorismus. Im Angesicht der Dominanz des rechten Nationalismus hat das CWI in Israel gegen das Schlachten der Israelischen Armee in Gaza Anfang 2009 Kampagne geführt.
Der erste Mai ist auch eine Gelegenheit sich an vergangene Kämpfe der ArbeiterInnenklasse zu erinnern und von ihnen zu lernen. Dieses Jahr jährt sich die Ermordung der unsterblichen FührerInnen der Deutschen Revolution zum 90. Mal – Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – die vom rechten Flügel der sozialdemokratischen Führung kaltblütig ermordet wurden. Wenn die deutsche Revolution gesiegt hätte, und damit in einem entwickelten Industrieland eine sozialistische Transformation der Gesellschaft begonnen worden wäre, hätte das die Isolation der jungen Sowjet Union, dem ersten ArbeiterInnenstaat durchbrochen und die Bedingungen für eine sozialistische Weltrevolution entscheidend verbessert.
Die deutsche Revolution hat die Macht und die Rolle der ArbeiterInnenklasse aufgezeigt, aber auch die Notwendigkeit eines klaren Programms um den Kapitalismus zu überwinden. Ebenso zeigt der 30. Jahrestag der Iranischen Revolution das riesige Chance die die ArbeiterInnenklasse damals für eine sozialistische Gesellschaftsveränderung hatte, aber das Fehlen einer klaren, weitsichtigen Führung hat die Revolution brutal auf andere Bahnen gebracht und den reaktionären Mullahs das Feld überlassen. Auch heute gibt es unter der Oberfläche in der iranischen Gesellschaft riesige Unzufriedenheit, die zukünftige Bewegungen erahnen lässt.
Anderswo im Nahen Osten ergreifen Jugendliche und ArbeitnehmerInnen Kampfmaßnahmen, wie der Anstieg an Streiks und ArbeiterInnenprotesten in Ägypten in den letzten Monaten und die jüngsten Streiks im Libanon zeigen. Das zeigt den Weg vorwärts für die Massen des Nahen und Mittleren Osten – geeinte unabhängige Klassenkämpfe um die despotischen arabischen Regime zu stürzen, den Imperialismus zu vertreiben und wirkliche Selbstbestimmung für die PalästinenserInnen und andere Unterdrückte zu bringen.
Sozialismus wieder auf der Tagesordnung
Die weltweite Krise des Kapitalismus wird sozialistische Ideen wieder auf die Tagesordnung setzen. In Lateinamerika sind eine Reihe von radikalen Populisten oder linksgerichteten Führern durch Wahlen an die Macht geschwemmt worden. Während einige positive Reformen von den arbeitenden Massen und Armen in Ländern wie Bolivien oder Venezuela erkämpft wurden, kann fundamentaler sozialer Wandel nicht einfach durch Individuen oder Anführer erreicht werden, sondern nur durch Massenaktion von unten. Um den Kapitalismus und Grundbesitz erfolgreich zu stürzen und tatsächliche ArbeiterInnen- und BäuerInnendemokratie zu errichten, sind Massenparteien der ArbeiterInnenklasse nötig, bewaffnet mit mutigen sozialistischen Ideen und Methoden.
Im Vergleich zu den Bush-Jahren hat die Obama-Regierung einen etwas geschickteren Zugang zu Lateinamerika und macht sogar Cuba Avancen. Aber Hauptziel des US Imperialismus ist es, zu verhindern dass sich radikale, sozialistische Ideen über den Kontinent ausbreiten, sowie die Bewegungen in Venezuela, Bolivien und anderswo zu stoppen bzw. den Kapitalismus in Kuba zu restaurieren. Der einzige Weg um die sozialen Errungenschaften der kubanischen Revolution zu sichern, die sich dieses Jahr zum 50. Mal jährt, ist es, ArbeiterInnendemokratie und demokratische Kontrolle und Verwaltung der Wirtschaft durch die ArbeiterInnenklasse zu etablieren, und außerdem die Solidarität der internationalen ArbeiterInnenklasse zu suchen.
Die Krise des Kapitalismus und die daraus resultierende tiefe Unsicherheit hat bereits dazu geführt, dass viele Jugendliche und ArbeiterInnen die Ideen von Marx und Engels aufgreifen. Mit Andaurern und Vertiefen der Krise werden marxistische und sozialistische Ideen verstärkt ein Echo finden, da die ArbeitnehmerInnen vermehrt nach Alternativen zum völlig bankrotten System und seiner bankrotten Ideologie suchen werden. Immer mehr Teile der Armen und Unterdrückten werden die Schlussfolgerung ziehen, dass der Kapitalismus ein verottetes, barbarisches Sytem ist, das gestürzt werden muss. Sie werden auch schließen, dass der Widerstand gegen dieses System durch internationale Solidarität und Zusammenarbeit der ArbeiterInnenklasse und Unterdrückten passieren muss. Von Marx und Engels wird die Jugend zu Lenin und Trotzki weitergehen und anderen großen Marxistischen DenkerInnen und FührerInnen. Die Massen werden sich diese Ideen in der nächsten Periode mit ihren tumultartigen Ereignissen Land für Land zu eigen machen. Der Kapitalismus auf globaler Ebene könnte dann tatsächlich durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzt werden, in der der unglaubliche Reichtum der Welt und ihre Ressourcen zum Wohl der Mehrheit der Menschheit eingesetzt werden.