Di 09.04.2013
Zypern ist für 0,2% der europäischen Wirtschaftsleistung verantwortlich. „Peanuts“, könnte man meinen. Und doch zeigt der verzweifelte Trubel der herrschenden Klasse, wie verwoben und labil die Wirtschaft ist. Die hohe zypriotische Staatsverschuldung kann von EU-Seite nicht einfach akzeptiert werden. Doch der Versuch, sich das Geld bei den SparerInnen zu holen, kann die europäische Wirtschaft über die Klippe zur nächsten Krise stoßen. Für clever hatten sich Merkel & Co. gehalten, als sie die Bankeinlagen zwangsbesteuern wollten. Sie meinten, wenn sie höhere Einlagen höher belasten und wenn sie bekannt machen, wie viel steuerflüchtiges Geld von Superreichen in Zypern liegt, dann würde man übersehen, dass hunderttausende ZypriotInnen einfach bestohlen werden. Die Wut in Zypern ist enorm, Kapitalflucht folgt und Banken krachen.
Das Vertrauen in die Banken und die Regierungen ist endgültig untergraben. Klar geworden ist: Nichts ist sicher und kein Vertrag hält, wenn es für das Überleben des europäischen Kapitals notwendig scheint. Doch wozu dann noch Geld auf der Bank halten, wenn es ohnehin keine Zinsen gibt und die Regierungen es sich einfach unter den Nagel reißen können. Bankenkrise II könnte folgen.
Die Herrschenden stehen vor dem Dilemma: Was immer sie tun, hat negative Auswirkungen. Wird bei A ein Loch gestopft, reißt bei B das nächste auf. Und mit dem Stopfen von A werden bei C noch zusätzliche Probleme geschaffen. Und weil so viele Faktoren zusammenwirken, bricht dann noch bei D und E was auf... Lösung ist keine in Sicht. Doch die Herrschenden sind nicht vom Pech verfolgt, sondern von den systemimmanenten Widersprüchen im Kapitalismus. Ihre Politik ist daher auch nicht „gut“ oder „schlecht“, sondern kann gar nicht funktionieren. Wie ja auch der Kapitalismus offensichtlich nicht funktioniert.