GB: Corbyn und die Bürokraten

Die britische Labour-Partei kommt nicht zur Ruhe. 2015 konnte Jeremy Corbyn, ein linker Kandidat, die Wahlen zum Parteivorsitzenden gewinnen. Ermöglicht wurde dies durch hunderttausende ArbeiterInnen und Jugendliche, die in die Partei strömten, um Corbyn zu unterstützen. Damit war die Parteibürokratie, die in den Jahrzehnten zuvor einen rechten Kurs durchgesetzt hatte, nicht einverstanden und organisierte die Neuwahl des Parteivorsitzes. Wieder traten Hunderttausende in die Partei ein. Wieder gewann Corbyn deutlich.

Der Charakter von Labour hat sich seit 2015 massiv verändert. Die Anzahl der Mitglieder verdreifachte sich, die meisten der Beigetretenen unterstützen Corbyn. Gleichzeitig sitzen in der Parlamentsfraktion und in Parteigremien immer noch dieselben BürokratInnen.

Mit der Spaltung der konservativen Regierung angesichts von Brexit-Verhandlungen und schlechten Wirtschaftsaussichten hat Corbyn gute Chancen, die nächste Wahl zu gewinnen. Dies liegt jedoch nicht im Interesse der rechten Labour-Parlamentsfraktion. Mit hohen Gehältern und neoliberaler Ideologie steht sie sowohl sozial als auch politisch den Konservativen näher als ihrer Parteibasis. Sie werden weiterhin versuchen, Corbyn abzusetzen und seinen Wahlkampf torpedieren.

Eine neuerliche Auseinandersetzung mit der Parteibürokratie ist unumgänglich, doch die Führung der Corbyn-Bewegung drückt sich davor. Während ihr Einfluss durch bürokratische Manöver beschnitten wird, versucht sie die Parteirechte zur Versöhnung zu bewegen.

Wenn Corbyn siegen will, muss Labour radikal verändert werden: Zu einer föderalen Plattform, in der sich linke Parteien, Gewerkschaften, ArbeiterInnenorganisationen und soziale Bewegungen organisieren und diskutieren können, um soziale Verbesserungen und schließlich den Sturz des Kapitalismus zu erkämpfen. Die Socialist Party (CWI in England und Wales) unterstützt Corbyn und ist bereit, an so einem Bündnis teilzunehmen. Dabei macht sie klar, dass Corbyns Erfolg eine Folge der jahrzehntelangen Sparpolitik sind, die die ArbeiterInnenklasse nach Veränderung rufen lässt. Gerade auf Bezirksebene setzt die Labour-Bürokratie jedoch weiterhin Sparmaßnahmen durch. Sollten Corbyns Worten hier nicht Taten folgen, wird Labour nicht diese Veränderung sein.