EU-Wahl/Teil 2: Die Linke in Europa

Das Komitee für eine ArbeiterInneninternationale (KAI/CWI) – trat in drei Ländern an (in Irland und Britannien als Socialist Party sowie als Scottish Socialst Party, in Schweden unter dem Namen Sozialistische Gerechtigkeitspartei). Das gemeinsame Motto: „Nein zum Europa des Kapitals! Kämpft für ein Sozialistisches Europa!“ Ziel der Kandidatur war es, an den Kämpfen in Europa anzuschließen. Forderungen waren: ein durchschnittlicher FacharbeiterInnenlohn für alle Abgeordneten und Funktionäre; eineradikale Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich, Ziel die Bildung neuer sozialistischer ArbeiterInnenparteien.
In Irland wurde unser Wahlmanifest an 800.000 Haushalte ausgesandt. Der eigentliche Wahlkampf fand auf der Straße und in den Betrieben statt. Auf diese Weise wurde unser Genosse Joe Higgins vor vier Jahren als erster sozialistischer Abgeordneter ins irischen Parlament gewählt und so führten wir auch den Wahlkampf zu den Regionalwahlen, die parallel zu den EU-Wahlen stattfanden.
Und das galt auch für England, wo wir am Donnerstag, den 10. Juni, in einem kleinen Londoner Bezirk mit 40% stimmenstärkste  Partei vor Labour, Grünen, Tories und Liberalen wurden und für Schottland, wo wir einen Abgeordneten zur ersten schottischen Versammlung stellen.
Der größten Erfolg bei den EU–Wahlen erzielten wir aber in Irland, wo unser Kandidat in Dublin  mit fast 11.000 Stimmen (von 280.000) an siebenter Stelle aller Kandidaten in der irischen Hauptstadt lag.

CWI-Kandidaturen

Dort, wo keine Möglichkeit für uns bestand, eigenständig zu kandidieren, beteiligten wir uns an unabhängigen ArbeiterInnenlisten wie der vallonischen Liste D’Orazios in Belgien (0,6%) oder riefen zur Wahl von linken Bündnissen auf, wie der gemeinsamen Liste von LO-LCR in Frankreich bzw. zur Wahl der Organisationen der „eurolinken Parteienallianz“ wie z.B. der Vereinigten Linken (IU) in Spanien, der RC in Italien, der PDS in Deutschland sowie der KPÖ in Österreich.
Ingesamt erlitten die „KP–Linken“ kein Desaster wie New Labour und Co, sondern stabilisierten sich bei 35 Mandaten (zuvor: 34).
fortschrittliches Bündnis

LO/LCR in Frankreich

Als herausragend  ist das Ergebnis des Wahlbündnisses der beiden aus „trotzkistischer“ Tradition kommenden Organisationen LO und LCR in Frankreich zu bewerten.
Das Bündnis kandidierte zwar nicht auf Grundlage eines revolutionären Programms – wie man eigentlich vermuten könnte – knüpfte aber am linken Teil, vor allem der französischen Erwerbslosen und MigrantInnenbewegung, an. Die Beteiligung der KPF an der Regierung Jospin (und damit auch am NATO–Krieg) hatte es dem Bündnis ermöglicht, sich als glaubwürdige linke Alternative zu präsentieren.
Mit 5,18 % ziehen nun 5 Abgeordnete, die für die radikale Linke stehen, ins EU–Parlament ein, nur zwei weniger als von der KPF.