Ein heißer Dezember ist nicht genug!

Am Dienstag, den 17.12., demonstrierten rund 9.500 Studierende in Wien, Graz, Salzburg und Innsbruck gegen die Verwirtschaftlichung der Wissenschaft. Anlass war die Integration des Wissenschaftsministeriums ins Wirtschaftsministerium. Das ist Ausdruck des Bestrebens der Herrschenden, Bildung komplett ökonomischen Interessen unterzuordnen.

Dass Tausende dagegen auf die Straße gehen ist notwendig und gut so. Allerdings war das Wissenschaftsministerium in den letzten Jahren der Hauptgegner in Bildungs-Auseinandersetzungen. Mit der Forderung, einfach das Ministerium zu behalten wird die Illusion geschürt, dass dies irgendetwas an der Situation an den Unis verbessern würde. Diesen Punkt betonte der SLP-Redner Jan Rybak auf der kämpferischen und lauten Demonstration in Salzburg. Er wies auf die anderen Bildungsbereiche hin, die von Kürzungen betroffen sind, was von vielen Studierenden positiv aufgegriffen wurde.

Denn ob die Wissenschaft durch ein eigenes Ministerium wirtschaftlichen Interessen untergeordnet wird, oder direkt durch das Wirtschaftsministerium, ändert am Grundproblem nichts. Im Kapitalismus geht es um Profite. Diesen werden Bedürfnisse wie Bildung, Gesundheit, soziale Absicherung von Milliarden Menschen untergeordnet. Das Interesse von KapitalistInnen gilt der Ausbildung von effektiven Arbeitskräften und den Investitionen in profitable Forschungsbereiche. Zugang zu hochwertiger Bildung soll dadurch nur für eine kleine Elite gewährleistet werden. Auf der Strecke bleiben ArbeiterInnen, sozial Schwache und deren Angehörige.

Vor diesem Hintergrund setzt die Regierung diverse Kürzungen und Maßnahmen zur Selektion im Bildungsbereich um und lässt Unis unterfinanziert. Doch den Protesten fehlte diese breitere Perspektive. So kam es dazu, dass auf der Kundgebung der ÖH in Wien gegen die Angelobung der Regierung nicht mehr zu hören war als "Heinzi, tuas ned!". Die SLP intervenierte bei allen größeren Protesten und betonte fortwährend die Notwendigkeit, die Proteste auszuweiten. So das Statement von SLP-Aktivist Sebastian Kugler: Ein eintägiger Streik im gesamten Bildungswesen wäre ein wichtiger nächster Schritt, dem eine weitere Ausweitung auch in andere Bereiche folgen kann.