Mo 04.09.2006
“Hans Peter Martin” Hans Peter Martin
dazu meint LAURA RAFETSEDER, Angestellte:
“Das Interesse für Hans Peter Martin ist zwar Ausdruck des Wunsches vieler Menschen nach einer Alternative – die PolitikerInnen aller etablierten Parteien agieren immer abgehobener und arbeiten in die eigene Tasche, die EU ist für die meisten eine Drohung, die soziale Situation wird immer schlimmer. Doch Hans Peter Martin hat keinerlei Lösung für die Probleme, die er anspricht. Er versucht auch nicht Widerstand auf der Straße und in den Betrieben zu organisieren – allein seine Position im EU-Parlament hätte er nutzen können um Arbeitskämpfe medienwirksam zu unterstützen. Seine Liste ist hauptsächlich ein Ein-Mann-Projekt und keine demokratische Kraft, in deren Rahmen Menschen gegen Privilegien, Sozialabbau und Rechtsruck aktiv werden können. Darum ist er auch keine Alternative. Nötig wäre eine Partei, die konsequent für die Interessen der ArbeitnehmerInnen eintritt und Widerstand gegen jegliche Form von Sozialabbau organisiert. Entstehen müsste eine solche Partei aus sozialen Bewegungen, sie bräuchte von Grund auf demokratische Strukturen – und sie bräuchte auf lange Sicht eine sozialistische Perspektive, um nicht vor der Sachzwanglogik des Kapitalismus zu kapitulieren. Die SLP würde beim Aufbau einer solchen Partei jederzeit aktiv mitwirken – HPM mit Sicherheit nicht.”