Die SpitzenkandidatInnen der SLP-Liste kommentieren Schüssel, Gusenbauer & Co. III

“Ich wähle (nicht) Grün, weil …”  (die Grünen)

dazu meint JASMIN STANDHARTINGER, Angestellte:

“Früher wurden die Grünen oft als ‘Linke Wahlalternative’ gesehen. Aber ‘Neoliberal, Kuschelkurs, Rechtsruck’ sind Schlagwörter die heute eher auf das verwechselbare Programm der Grünen passen. Beispiel Oberösterreich wo sie seit 2003 in der Regierung sitzen: Überfüllte Klassen, gestrichene Förderstunden, arbeitslose junge LehrerInnen und das Bangen um eine Wiedereinstellung nach der Sommerpause im Herbst gehören nach wie vor zum Alltag. Lehrlinge sind im Wahlkampf der Grünen ohnehin kein Thema. Und  nicht einmal die Abschaffung der Studiengebühren ist heute noch eine grüne Koalitionsbedingung. Auch in der MigrantInnenpolitk haben die Grünen ja schon längst bewiesen auf – künftigem  – Regierungskurs zu sein. ‘Wir werden ja nicht ausgerechnet dort, wo das Arbeitslosenrisiko am höchsten ist, Barrieren der Zuwanderung senken’, so ein Kommentar Van der Bellens. Und der jüngste Vorschlag eines Systems für MigrantInnen, die im Internet schon einmal in einem Test Punkte für eine Aufenthaltsbewilligung sammeln können, zeigt, dass Grün längst keine Alternative mehr ist. Ihnen geht es vorrangig um Wirtschaftlichkeit und für mehr als 5.000 MigrantInnen sehen sie deshalb in Österreich keinen Bedarf. Eine Zahl mit der sich BZÖ und FPÖ auch anfreunden könnten … Die Grünen sind letztlich vor allem auch keine Partei, die in Opposition zum kapitalistischen System steht. Deshalb kandidiere ich für die SLP – Liste gegen Kapitalismus und Rassismus.”