Banken verstaatlichen – aber wie?

Erste und Volksbanken AG machen 2011 je fast eine Milliarde Euro Verlust. Treichl & Co. haben Staatsgeld kassiert, gönnen sich selbst Millionen – und werden wohl das Staatsgeld nicht zurückzahlen. Stattdessen könnten sie 2012 nochmal “gerettet” werden. Es kann sogar zu weiteren “Notverstaatlichungen” wie bei Hypo und Kommunalkredit kommen. Die SLP fordert eine Verstaatlichung der Banken – aber gänzlich anders. Wir wollen keine “Verstaatlichung der Verluste”. Banken sollen nicht auf unsere Kosten saniert und dann wieder privatisiert werden. Sie sollen nicht nach kapitalistischen Gesichtspunkten weitergeführt werden, sondern im Interesse der ArbeiterInnenklasse. Dafür müssen die Banken unter Kontrolle der Gesellschaft und der Beschäftigten gestellt werden, durch wirklich demokratische Strukturen.