Kurz nach den Wahlen in Nigeria, dem mit 140 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat Afrikas, schrieben internationale JournalistInnen und Nachrichten von einer “gestohlenen Wahl”. Die WahlhelferInnen sowie deren MitarbeiterInnen, PolizistInnen und WählerInnen wurden bestochen, die Wahlregister gefälscht und unbequeme Stimmzettel verschwanden einfach.
Vorwärts 165 - Juni 2007
Artikel in dieser Ausgabe:
Viele haben Vorurteile gegen Jugendliche, die am Land wohnen. Die meisten halten es für unmöglich außerhalb der Großstädte eine sozialistische Organisation aufzubauen, die vor Ort gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau und den Kapitalismus als solchen kämpft. Dass das sehr wohl möglich ist, beweist die SLP in Hallein und Umgebung.
Mehr als 60 KollegInnen aus verschieden Gewerkschaftsbereichen trafen sich am 19. Mai in Wien, um sich über den Aufbau einer kämpferischen Gewerkschaftsopposition und einen möglichen Widerstand gegen den Sozialraub der neuen Bundesregierung zu organisieren.
BetriebsrätInnen und aktive Gewerkschaftsmitglieder aus fünf Bundesländern beteiligten sich an den lebhaften Debatten. Aufgerufen hatte die neue “Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB”.
Mobilisierung vor Arbeitsämtern und bei KV-Verhandlungen
Für viele Menschen hat heute so mancher Arbeitstag an die zehn oder sogar zwölf Stunden. Gleichzeitig müssen in Europa viele Millionen ihr Leben ohne Erwerbsarbeit fristen. Das Ringen um die Arbeitszeit und das Bestimmen über die eigene Lebenszeit ist neben jenem um Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für eine Mehrheit der Menschen in unserer Gesellschaft zentral. Der Kampf um den 8-Stunden Tag war vor über 100 Jahren ein Hauptpunkt in der Entstehung von ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsorganisationen zu einer Massenbewegung.
Am 22. und 23. Mai tagte der 16. ordentliche Gewerkschaftstag der GPF - der Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten, die sich nun auch die “Kommunikationsgewerkschaft” nennt.
Wer darf reden – und wer nicht?
In den letzten Monaten war von PolitikerInnen aller Parteien, von ArbeitnehmerInnen-VertreterInnen des ÖGB und der AK, sowie von Wirtschaftsfachleuten immer wieder zu hören und zu lesen, dass sich das gute Wirtschaftswachstum nun auch in den Lohnerhöhungen bemerkbar machen würde.
Verschlechterungen bei Niedrigeinkommen
“In den nächsten 4 Jahren wird es notwendig sein, die Arbeitszeitpolitik so fortzusetzen, daß die Ziele der sozialen Gerechtigkeit und des Schutzes verschiedener Arbeitnehmergruppen erreicht werden können. Allgemeingültige
Regelungen über neue Normalarbeitszeiten auf Basis eines Generalkollektivvertrages (bzw. Gesetzes) mit dem Ziel der 35-Stunden-Woche müssen angestrebt und verwirklicht werden.”
“Unter Doping versteht man den Besitz, den Handel, die Anwendung und den Versuch der Anwendung unerlaubter medizinischer Methoden, oder verbotener Substanzen im kommerzialisierten Hochleistungssport” (http://de.wikipedia.org/wiki/Doping)
Die SLP mobilisiert seit längerem gegen die Aktivitäten des neonazistischen BFJ. Dieser versucht - ausgehend von Oberösterreich - eine gefährliche Neonazi-Kaderorganisation aufzubauen. Im Zuge dessen kam es am 18. März 2006 in Ried im Innkreis zum seit langem größten Naziaufmarsch in Österreich. Die Behörden griffen nicht ein. Als der BFJ für 27. Mai 2006 erneut zu einer Demonstration in Ried aufrief, startete die SLP eine Mobilisierung dagegen. Was taten die Behörden?
Die Wirtschaft, so lernen wir, wird bestimmt von Angebot und Nachfrage. Die Debatte über das “Komasaufen” zeigt eine besonders perverse Form davon. Natürlich gabs auch früher das Saufen bis zur Besinnungslosigkeit: Da wurde “vorgeglüht”, um gerüstet zu sein für’s “Kampftrinken”. Manchmal soff man sich jemanden “schön” und zum Abschied gabs ein “Fluchtachterl”. Trotzdem darf die jüngste Welle von Komasaufen nicht verharmlost werden. Drogenmissbrauch – und um nichts anderes geht’s beim Komasaufen – ist eine durchaus konjunkturelle Sache.