Als „campaign of fear“ – Kampagne der Angst wurde die Propaganda für eine „Ja“-Stimme für den Lissabonvertrag in Irland genannt. Einer breiten Einheit aus fast sämtlichen bürgerlichen Parteien, der...
Europa
10.11.2009
„Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe...
02.11.2009
Union (CDU) und FDP planen Kopfpauschale und Ausdehnung von „Mehrkostenregelungen“
Alle paar Jahre wird uns eine neue „Jahrhundertreform“ im Gesundheitswesen zugemutet. Was CDU...
25.10.2009
Liebe Studierende, auf meinem Rückweg von Brüssel haben mich von GenossInnen der SLP die Berichte über Eure Proteste und die Besetzung der Universität in Wien erreicht. Ich unterstütze Eure...
15.10.2009
Letzte Woche bestätigte General Motors (GM) den Verkauf des Großteils der Produktionsstätten seiner europäisch Tochterfirmen, Opel und Vauxhall, an ein Konsortium, bestehend aus...
08.10.2009
Der 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer trifft zusammen mit der größten Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft seit der Großen Depression, die vor 80 Jahren begann....
06.10.2009
CDU/CSU und SPD verloren circa acht Millionen WählerInnen im Vergleich zu den Bundestagswahlen 2005. Die Gründe für die Abkehr der Parteien der großen Koalition liegen auf der Hand. Die...
28.09.2009
Stillhalteabkommen zwischen Unternehmern und Regierung bringt Schwarz-Gelb an die Regierung - und ist hiermit beendet!
Es wird eine Mehrheit im Bundestag für eine Regierungskoalition...
25.09.2009
Trotz kapitalistischer Weltkrise legt DIE LINKE in den Meinungsumfragen nicht zu. Sie liegt zwischen neun und elf Prozent und kommt nicht an ihren Höchststand von 14 Prozent heran. Bei...
18.09.2009
Ende August wurden in Kosova 21 Aktivisten der LPV ( Bewegung für Selbstbestimmung) durch ein EULEX Gericht zu vorläufig 30 Tagen Haft verurteilt. Die SLP unterstützt die Verhafteten und hat auf...