> Diskussion mit Sonja Grusch, SLP-Bundessprecherin und eine zentrale Aktivistin in den Proteste gegen die letzte ÖVP-FPÖ-Regierung.
Die Wahlen rücken immer näher und die Fronten denen wir nach der Wahl gegenüber stehen werden, werden immer deutlicher. Vieles deutet mittlerweile darauf hin, dass wir mit einer Schwarz-Blauen Bundesregierung konfrontiert sein werden.
Die kürzlich veröffentlichten Wirtschaftsprogramme von ÖVP und FPÖ lesen sich nicht nur wie ein Wunschzettel der Banken, Bosse und Konzerne sondern sind sich so ähnlich, dass man schon fast denken könnte es handelt sich um ein gemeinsames Regierungsprogramm.
Und bei der rassistischen Migrationspolitik unterscheiden sich die beiden Parteien ohnehin kaum noch. Beide versuchen Flüchtlinge zu Sündenböcken zu machen um so weiterhin zu ermöglichen, dass Superreiche durch unsere Arbeit absurde Vermögen anhäufen.
Obwohl die SPÖ ihr bestes versucht um durch rassistische, neoliberale Politik mitzuhalten, wirkt es so als ob das Kapital auf eine kommende klar rechte Regierung setzen würde. Und auch alle Umfrage deuten darauf hin, dass niemand dem Manager Kern seinen Pseudosozialen Kurs abkauft.
Schon jetzt muss uns klar sein, dass eine ÖVP-FPÖ-Regierung einen Frontalangriff auf unsere Rechte bedeutet. Darunter 12-Stundentag, Flexibilisierung der Arbeitszeit, ein „österreichisches Hartz 4“, ein Kahlschlagprogramm im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich, Einschränkungen beim Recht auf Schwangerschaftsabbruch, Abbau von demokratischen Rechten und gleichzeitig Steuergeschenke für Konzerne, kombiniert mit jeder Menge Rassismus. Dagegen werden wir dringend effektiven Widerstand brauchen.
Die Frage ist wie dieser Widerstand erfolgreich sein kann. Deshalb wollen wir die Lehren aus dem Widerstand gegen die letzten Schwarz-Blauen Regierung ziehen. Darüber werden wir mit Sonja Grusch, SLP-Bundessprecherin und eine zentraleAktivistin in den Protesten gegen die letzte ÖVP-FPÖ-Regierung, diskutieren.
12.9.2017 | 18:00 | Gasthaus Alte Welt | Linz, Hauptplatz 4