Stellungnahme der Sozialistische LinksPartei (SLP) zu den Wahlen in Oberösterreich.
https://www.slp.at/artikel/wahlen-in-ober%C3%B6sterreich-6917
Jetzt da die FPÖ über 30% gekommen ist und eine Regierungsbeteiligung wahrscheinlich ist, müssen wir Widerstand aufbauen!
Denn eine FPÖ-Regierung bedeutet noch mehr staatlichen Rassismus und selbstbewusstere Neonazis.
Außerdem harte Angriffe auf das Sozial- und Gesundheitssystem und andere soziale Errungenschaften.
Schuld an dem Aufstieg der FPÖ sind die Regierungsparteien die selber eine Politik für Reiche machen während die große Bevölkerungsmehrheit den Gürtel enger schnallen muss. Außerdem beschließen die Regierungsparteien selber rassistische Gesetze, schieben in Kriegsgebiete ab und unterstützen die tödliche Festung Europa. Mit dieser Politik schaffen sie die Basis für den Aufstieg der FPÖ.
Heute um 17:00 findet eine Protestkundgebung gegen FPÖ, unmenschliche Flüchtlingspolitik und Sozialabbau am Taubenmarkt statt.
Danach um 19:00 ein AktivistInnentreffen bei dem wir diskutieren werden wie wir den Aufstieg der FPÖ stoppen, Widerstand organisieren und eine echte Alternative aufbauen können!
https://www.facebook.com/events/1670902653126075/