Di 19.02.2019
Seit Dezember sind jede Woche Zehntausende gegen Präsident Vucic auf den Straßen Serbiens, u.a. in Belgrad, Novi Sad und Niš. Ausgelöst wurde die Protestwelle im November von einem blutigen Angriff auf einen Oppositionspolitiker. Rasch standen Pressefreiheit und Korruption im Zentrum. Die Bewegung der "gelben Westen" in Frankreich diente als Inspiration.
Aktuell werden die Demonstrationen von Mitgliedern der "Oppositionsparteien" angeführt, die vor Vucic an der Macht waren, linke Forderungen versuchen sie draußen zu halten. Sie sind für zwei Jahrzehnte von Sparmaßnahmen und Privatisierungen verantwortlich, was sie in den Augen vieler Arbeiter*innen und Jugendlicher diskreditiert. Aber ohne ein klar linkes Angebot wurden viele Menschen trotz dieser "Führung" von der Bewegung angezogen.
Der Hintergrund ist die verzweifelte soziale Lage. Die Gehälter der meisten liegen unter 400 € pro Monat, und viele warten monatelang auf Bezahlung, die oft gar nicht kommt. Weil viele Junge in Serbien keine Zukunft sehen, verlassen sie das Land.
Aktivist*innen der Protestbewegung müssen Forderungen gegen diese soziale Krise aufstellen und Führung und Charakter der Proteste ändern. Dazu gehört die Anhebung des Mindestlohns (liegt bei knapp über 1.-/Stunde) und das Ende der Privatisierungen. Das könnte viel breitere Schichten der Arbeiter*innenklasse mobilisieren und eine solche Bewegung würde Vucic wirklich Angst machen.