Sa 08.08.2015
Am 6.8. organisierte die SLP eine Kundgebung bei der U6 Station Jägerstraße in Wien Brigittenau. Wir griffen die Armut und Arbeitslosigkeit im Bezirk auf und erklärten, dass die rassistische Hetze der FPÖ kein einziges Problem im Bezirk löst. Während SPÖ und Grüne versuchen, die sozialen Missstände in „ihrer“ Stadt zu leugnen (und dadurch nur die FPÖ stärken), geht die SLP mit sozialistischen Antworten in den Wahlkampf: Höhere Löhne und niedrigere Mieten, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Personalausgleich, echte Wohnbauoffensive und Enteignung von Mietspekulanten und konsequenter Kampf gegen Rassismus und Sexismus.
Klar, dass der FPÖ im Bezirk dies sauer aufstößt – Sie versucht schon seit Jahren, mit widerlichster rassistischer Hetze (wir erinnern an die islamfeindliche „BI Dammstraße“) von den wahren Ursachen der sozialen Probleme abzulenken. Die SLP ist dagegen mit aller Kraft aktiv – wo es uns möglich ist, konfrontieren wir die Hetzer, denn Rassismus schafft keine Arbeitsplätze und Nationalismus senkt keine Mieten.
Mitten während unserer Kundgebung auf der Jägerstraße versuchte eine Gruppe älterer FPÖlerInnen, sich neben uns zu positionieren und einen Infotisch aufzubauen. Wir machten von Anfang an klar, dass wir die Verbreitung rechter Hetze nicht dulden werden. Unsere Kundgebung war polizeilich angemeldet – dennoch versuchte die Polizei, der FPÖ irgendwie die Verteilung ihrer Propaganda zu ermöglichen. Die SLP-AktivistInnen blieben standhaft und entlarvten unter Beifall von PassantInnen die Politik der FPÖ auf deutsch und auf englisch. Zwei junge muslimische Frauen waren besonders froh, dass die FPÖ in die Schranken gewiesen wurde – Sie erzählten von den tagtäglichen Anfeindungen und rassistischen Übergriffen und stimmten mit uns überein, dass die die Grenzen nicht zwischen Religionen und Nationalismus, sondern zwischen oben und unten verlaufen. Die Blauen sahen sich gezwungen abzuziehen. Wir führten unsere Kundgebung erfolgreich und ohne weitere Störaktionen zu Ende. Auf dem Heimweg trafen einige SLP-AktivistInnen beim Kebab danach am Wallensteinplatz noch auf die eingeschüchterten FPÖlerInnen, denen die Polizei spontan einen Infotisch dort genehmigt hat. Die FPÖ stand orientierungslos in der Gegend und wagte es nicht, PassantInnen anzusprechen, geschweige denn Material zu verteilen. Die letzten Flyer der SLP fanden noch ihren Weg zu PassantInnen, die sich freuten, dass der FPÖ Konter gegeben wurde. Am Ende rief die FPÖ noch die Polizei und versuchte, einen Aktivisten der SLP zu kriminalisieren. Im Internet berichtete eine panisch-paranoide FPÖlerin von der SLP, die der „FPÖ schon seit langem das Leben schwer macht“ und verbreitete Lügen über angebliche Übergriffe und sogar Drohungen mit Butterfly-Messern. Diese Unterstellungen haben mit der Realität nichts zu tun. Im Gegenteil sind es immer wieder SLP-Veranstaltungen, die von Rechten in der Brigittenau angegriffen werden. Sow wurden wir z.B. bei unserer Demonstration gegen das „Blaue Fest“ der FPÖ von Rechten, die den Hitlergruß machten, angegriffen, das Wohnhaus einer SLP-Aktivistin wurde der Tatort gezielter Nazi-Sprayereien usw. Dennoch zeigt dies, dass sich die FPÖ im Bezirk durch die Präsenz einer echten linken Alternative zu Rassismus und Sozialabbau bedroht fühlt – und das ist gut so!
Wir werden auch weiterhin die FPÖ und ihre rechte Hetze, ihre neoliberale Politik und ihre zum Himmel stinkende Korruption hier im Bezirk konfrontieren. Keinen Zentimeter der rassistischen Propaganda – kämpfen wir gemeinsam gegen die Ursachen von Armut und Arbeitslosigkeit und für höhere Löhne, niedrigere Mieten und gleiche Rechte für alle, die hier leben!