So 02.06.2019
Hong Kong: Demokratiebewegung
Die chinesische „Kommunistische“ Partei (CCP) versucht verstärkt, ihre Diktatur in Jong Kong auszubauen. Nun demonstrierten jedoch 12.000 gegen ein neues Gesetz, dass Kidnappings durch die Diktatur legalisiert. Socialist Action (CWI Hong Kong) nahm an diesen Demonstrationen teil, verkaufte 137 Zeitungen und übererfüllte das Finanzziel für April. Socialist Action fordert, dass die Bewegung für Demokratie als kämpferische demokratische Massenbewegung aufgebaut wird. Dazu braucht es auch eine neue Arbeiter*innenpartei mit sozialistischem Programm - im Gegensatz zum stufenweisen „Reformweg“ der liberal-bürgerlichen Führung der Demokratiebewegung. Nur so kann die Partei-Diktatur der CCP-Milliardär*innen gebrochen werden.
Polen: Lehrer*innenstreik
In Polen streiken die Lehrer*innen - sie kämpfen für ihre Löhne und Arbeitsbedingungen gegen die rechtskonservative Regierung. Dieser Streik ist einer der größten Arbeitskämpfe in Polen seit Jahrzehnten - Alternatywa Socjalistyczna (CWI Polen) nimmt an diesen Kämpfen teil und schlägt einen Generalstreik des öffentlichen Dienstes als Schritt zu einer sozialistischen Alternative vor.
Schottland: Pfleger*innenstreik
Der erfolgreiche Streik der mobilen Pfleger*innen in Schottland ist ein Beispiel dafür, wie Basisorganisierung in den Gewerkschaften dem Kampf Energie und Richtung geben kann. Der Streik richtete sich gegen den durch die SNP geführten Stadtrat in Dundee und dessen Versuche, Verträge und Schichten zu verschlechtern. Eine der zentralen Forderungen ist die einer Übernahme der mobilen Pflege in die öffentliche Hand unter demokratischer Kontrolle. Mitglieder der Socialist Party Scotland (CWI Schottland) und Basisaktivist*innen der Gewerkschaften Unison, GMB und Unite kampagnisieren seit zwei Jahren gegen diese Angriffe. Dabei erklären sie, dass die Profitorientiertheit des Kapitalismus hinter den Verschlechterungen im privaten Sektor stehen.
http://socialistpartyscotland.org.uk/