FPÖ: Keine Panik auf der Titanic

Zur Zeit gibt’s für die FPÖ nicht viel zu lachen: die herbe Schlappe bei den steirischen Landtagswahlen, fallende Popularitätswerte, und die sich täglich ausdehnende “Spitzeläffäre”. In diese Situation platzte jetzt der Rücktritt des Infrastrukturministers Michael Schmid aus allen politischen Funktionen. Stellt sich die Frage: ist diese Krise der Anfang vom Ende der FPÖ?

Es gibt keinen Zweifel, die FPÖ steckt in einer tiefen Krise. Seit Monaten tappt die Partei von einem Skandal in den nächsten. “Hump-Dump”, Kabas “Qualitätskontrollbesuche” in Bordellen, interne Streitereien wie in der Steiermark und jetzt die “Spitzelaffäre”, in die ein Teil der FP-Führungsrige verwickelt scheint. Dass die Regierung trotzdem noch besteht, ist nicht der Verdienst Schüssels Haider zu “zähmen”, sondern die Schwäche der Opposition.

Steiermark: Wahl gegen Regierungspolitik

Deutlich wurde das bei den steirischen Landtagswahlen. Trotz Zugewinne für die ÖVP war der Wahlausgang letztlich ein Votum gegen die Regierungspolitik. So musste auch Landeshauptfrau Klasnic z.B. in der Frage der Studiengebühren Stellung gegen die eigene Regierung beziehen. Für die FP war der Wahlausgang ein Schuss vor den Bug. Der WählerInnenstromanalyse zur Folge, fußte der Sieg der ÖVP maßgeblich in der Zuwanderung ehemaliger FP-WählerInnen und der niedrigen Wahlbeteiligung (z.B. in Graz nur 63%). Damit hat das Ergebnis den Druck auf die FPÖ erhöht, sich künftig stärker von der VP und der Regierungspolitik zu abzuheben. Gleichzeitig profitiert die Regierung aber davon, dass weder SPÖ noch Grüne tatsächlich Alternativkonzepte anbieten können. Auch sie stehen für Maastricht und weiteren Sozialabbau.

Krise der FPÖ = RegierungsKrise

Die VP steckt in dem Dilemma, dass sie zwar von der FP-Krise profitiert, aber dass dadurch die Regierung zunehmend instabiler wird. Deshalb bekommt FP-Justizminister Böhmdorfer Rückendeckung von der VP. Während also die VP ein vitales Interesse hat so schnell wie möglich wieder zur Tagesordnung zurückzukehren, muss sich die FP durch einen Rundumschlag erst wieder Luft verschaffen. Eines aber ist klar, um der FPÖ und ihrer Politik mittel- und langfristig den Boden zu entziehen, wird es mehr als Skandale brauchen. Das kann nur durch eine konsequente Alternative zu Sozialabbau, Rassismus, Korruption und “Freunderlwirtschaft” im Sinn einer tatsächlichen Politik für die Beschäftigten geschehen – und dafür steht die SLP.