Mo 23.02.2015
Zu Redaktionsschluss stand das Wahlergebnis noch nicht fest, aber sicher ist: Syriza wird künftig eine Schlüsselrolle spielen. So radikal wie getan wird ist Syriza aber nicht: Sie will nur einen Teil der Schulden nicht zurückzahlen und die brutalen Kürzungen nur abmildern. Den Menschen wieder Luft zum Atmen zu geben sprengt aber unter den aktuellen Bedingungen bereits den Rahmen des Kapitalismus. Die Banken, die sich an Griechenland bereichert haben, können und wollen auf die Rückzahlung nicht verzichten. EU, EZB und IWF werden alles tun, um die Bedienung der Schulden zu erzwingen.
Schon um nur ihre Wahlversprechen zu halten, müsste Syriza bewusst mit dem Kapitalismus brechen; sie braucht ein sozialistisches Programm. Keine Bezahlung der Schulden, die die normalen Menschen ohnehin nicht zu verantworten haben! Die „Marktwirtschaft“ hat die Menschen ins Elend gestürzt. Eine linke Regierung muss die großen Unternehmen übernehmen und sich an den Aufbau einer demokratischen geplanten Wirtschaft machen, um das Chaos zu beenden. Mit so einem Programm könnten aus WählerInnen UnterstützerInnen auf der Straße und in den Betrieben werden. Statt einer Wahlpartei braucht es eine Kampfpartei, die Proteste bündeln und so erfolgreich machen kann. Das ist nötig, um den Angriffen standzuhalten! Das alles kann Startschuss für eine internationale Bewegung sein: Wenn von Griechenland eine internationale Lawine losgeht, kann die Krisenpolitik besiegt werden!