Mo 03.10.2011
Das war wohl nichts … 2008/09 wurde den ÖsterreicherInnen versichert, dass die Milliardenzahlungen an die Banken wieder zurückgezahlt werden würden. 4,5 Mrd. brachte die Regierung auf um „notleidende“ Banken zu retten. Zahlen mussten und müssen das die ArbeitnehmerInne, Jugendliche, PensionistInnen – mit höheren Steuern und Sozialabbau.
Das Geld scheint es auch nicht mehr zu geben. Ende September kündigte die Volksbanken AG an nicht wie zugesichert 300 Mio. zurückzuzahlen. Auch um die vereinbarte Dividende von 93 Mio. Euro entgeht der Republik.
Die Volksbanken AG dürfte nicht die einzige Bank sein, die Probleme bei der Rückzahlung haben dürfte (vorausgesetzt, das war überhaupt je geplant). Die Bankenrettungspakete erweisen sich ein weiteres Mal als genau das als was sie die SLP von Anfang an bezeichnet hat. Milliardengeschenke an Banken und SpekulantInnen. Ein riesiges Grab für Steuermilliarden.