Die AusgangslageDie kommenden Wahlen werden einen Wendepunkt in der österreichischen Politik darstellen. Das etablierte System befindet sich in einer tiefen Krise. Die ehemaligen Großparteien...
SPÖ/Sozialdemokratie
12.07.2017
SPÖ: Politik für Banken und Konzerne, Obergrenzen und MassenabschiebungenVor einem Jahr versuchte die SPÖ, uns Christian Kern als Mann der Erneuerung zu präsentieren. Bei der Bevölkerung kam diese...
20.06.2017
Vielen reicht's. Während die bürgerlichen Parteien immer mehr zu einem Einheitsbrei verschmelzen wünschen sich Viele eine neue Organisation bzw. eine Partei von und für ArbeiterInnen und...
28.04.2017
Kern und Doskozil wettern gegen die Aufnahme von 50 minderjährigen Flüchtlingen aus Italien. Kurz wirft NGOs vor, mit Schleppern im Bunde zu sein, weil sie Flüchtlinge nicht im Mittelmeer ertrinken...
28.04.2017
Vorgezogene Neuwahlen im Herbst 2016, doch im Frühjahr, doch noch vor Jahresende 2017. Das ständige Gerede über Neuwahlen nervt. Die Regierung nervt mit ihrem Gestreite, wo doch offensichtlich ist,...
04.04.2017
Dieser offene Brief ist eine Antwort auf eine Mail des Geschäftsführers des Vereins Jugend und Freizeit an SLP Aktivisten Jan Milonig. In dieser Email wird behauptet, dass man die „...
03.02.2017
Im Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen von Kern, der sich gern als Unterstützer der Frauenbewegung darstellt, stellt das neue Regierungsprogramm einen Angriff auf Frauen dar. Zumindest auf...
31.01.2017
Christian Kern kommentierte sein zwischen SPÖ und ÖVP vereinbartes neues Regierungsprogramm in der ZiB2 vom 30.1. 2017 mit der Bemerkung, es gehe ihm "nicht um eine rote, sondern um eine rot-...
13.01.2017
Am 11. Jänner – mit fast einem halben Jahr Verspätung – hielt Kern seine Grundsatzrede in der er seinen im Frühsommer 2016 angekündigten New Deal präsentierte. Jetzt heißt das ganze...
04.01.2017
Die Spanische Sozialistische Partei (PSOE) geht durch ihre schlimmste Krise seit vielen Jahrzehnten. Der „Putsch“ durch Felipe González, Susana Díaz und die regionalen „Barone...