*Diese Stellungnahme wurde vor den Entwicklungen rund um die Aussagen von Thomas Schmidt erstellt. Die Ereignisse seit den Aussagen bestätigen und vertiefen aber die Widersprüche in der Koalition...
Soziales
19.10.2022
Das Thomas Schmid, einer der zentralen Figuren im ÖVP-Korruptions-Sumpf nun in der Hoffnung als Kronzeuge geschützt zu werden auspackt lässt weitere Enthüllungen erwarten. Seine Darstellung er wolle...
15.10.2022
Die ÖVP sucht nach “Lösungen” für die schwierige Situation der Jugend: Die staatlichen Nebengebühren für den Erwerb eines Eigenheims sollen abgeschafft werden. Solche Ansätze werden im...
13.10.2022
Die Herrschenden erkennen die enorme soziale Sprengkraft der diversen Krisen und versuchen - eher hilflos - gegenzusteuern. Selbst Teile der ÖVP sprechen nun selbst von staatlicher Preiskontrolle....
13.10.2022
Der Öl- und Gasausstieg wurde von Schwarz-Grün vor dem Ukraine-Krieg großspurig für die nahe Zukunft verkündet. Aber ohne eine Vorstellung, wie das für nicht wohlhabende Menschen möglich sein soll....
13.10.2022
Die Auswirkungen der Energiekrise werden immer unerträglicher. Viele Länder haben die höchste Inflation seit Jahrzehnten. Auch die Herrschenden bekommen es mit der Angst zu tun. So klagt EU-...
29.09.2022
In Wien fand am 28.9. eine Demonstration anlässlich des „Internationalen Tages für sichere Abtreibung“ statt. Aktivist*innen von ISA und Rosa waren vor Ort und waren der einzige...
29.09.2022
Die zentrale Aussage auf der Teuerungskonferenz des ÖGB (Österreichischer Gewerkschaftsbund) im Juni war: „Jetzt muss die Regierung handeln!“ Als Maßnahmen gegen die Teuerung...
27.09.2022
Selbst kapitalistische Ökonom*innen und Politiker*innen räumen nun ein, dass die Inflation härter und schneller zuschlägt, länger dauern wird als erwartet und zu Rezession oder sogar Stagflation...
19.09.2022
ISA und ROSA war in Wien, Linz und Salzburg dabei - für einen kämpferischen Kurs. Der ÖGB prangert die aktuelle Situation an, es mangelt aber an einem Aktionsplan.Die Teilnahme blieb mit 32.000 (laut...