Di 14.05.2013
Den provokantesten Wahlkampf zur Wahl der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) fahren wohl die „Jungen Liberalen (JuLis)“: Auf einer Plakatflut fordern sie die volle Einführung von Studiengebühren und Zulassungsbeschränkungen. Das ist im Wesentlichen das, wogegen die letzten Uni-Bewegungen gekämpft haben. Trotzdem werden sie wohl Erfolg haben: Laut Umfragen halten das die meisten Studis für die Lösung der überfüllten Unis.
Schließlich hatte sich die jetzige „linke“ ÖH-Exekutive v.a. auf juristische Möglichkeiten beschränkt, um gegen Studiengebühren zu kämpfen, statt tatsächlichen Widerstand zu organisieren und für alternative Finanzierungen wie eine Reichensteuer zu kämpfen. Auch andere Projekte wie das „Café Rosa“ zeigen Abgehobenheit und Unfähigkeit der ÖH.
Also: Wen wählen? Im Zweifel bleibt nur, das Linkeste zu wählen, das sich auf den jeweiligen Listen findet. Das ist regional verschieden: Manchmal mag das die Fachschaftsliste sein, manchmal KSV-KJÖ. An der Uni-Wien ist es die „Solidarische Linke (SoLi)“, die einen erfreulich aktionsorientierten Wahlkampf fährt und den gemeinsamen Kampf mit migrantischen Studis gegen Gebühren, Zulassungsbeschränkungen und Rassismus betont. Es geht darum, die ÖH als Motor für kommende Bewegungen nutzbar zu machen. Reichen wird es nicht, da müssen wir Studis schon selbst was tun!