Rückt Spanien 2015 nach links?

Nach dem Schock in Griechenland fürchten die Herrschenden nun einen Sieg von Podemos ("Wir können!"), der "spanischen Syriza". Bei den EU-Wahlen 2014 erhielt sie auf Anhieb fünf Sitze. Am 31.1. beteiligten sich in Madrid über 100.000 an der von Podemos organisierten "Demo für Wandel". Dieses Potenzial wurde nicht für einen Generalstreik zum Sturz der Regierung genutzt. Doch allein die Existenz von Podemos beschleunigt den Verfallsprozess der sozialdemokratischen PSOE und der traditionell-bürgerlichen PP. Der Unmut über die Auswirkungen der Krise und das EU-Spardiktat ist groß. Die Zahlen der Jugend- und Langzeitarbeitslosen sind die höchsten in der EU. In Umfragen kommt Podemos auf über 20 %.

Gleichzeitig werden immer mehr linke Forderungen fallen gelassen, und die Podemos-Führung um den charismatischen Medienprofi Pablo Iglesias agiert ähnlich wie Tsipras oft undemokratisch. Anstatt die Organisierung aller Lohnabhängigen in der Nachbarschaft und den Betrieben anzustreben, liegt der Fokus allein auf den sozialen Bewegungen und dem Internet. In Griechenland wie in Spanien kämpft das CWI für den Aufbau einer starken klassenkämpferischen Organisation, die für einen sozialistischen Kurs und eine ArbeiterInnenregierung unter demokratischer Kontrolle eintritt. Nur so kann die ArbeiterInnenklasse in Spanien, Portugal, Griechenland und Irland die kapitalistische EU auf den Komposthaufen der Geschichte befördern und ein geeintes solidarisches Europa aufbauen.