Naziszene kann zerschlagen werden

“Nationale Weltanschauung und Umsetzung in den politischen Kampf”, unter diesem Titel mobilisiert der rechtsextreme “Bund Freier Jugend” zum “Tag der volkstreuen Jugend” am 19. März 2005. Einmal mehr ist Oberösterreich Zentrum dieses jährlich stattfindenden Naziauftriebs. Auch in der deutschen rechten Szene wird dafür geworben: Auf der Terminliste der “Deutschen Stimme” findet sich das BFJ-Treffen gleich neben Themen wie “Biologische Kriegsführung? Die Masseneinwanderung vor dem Hintergrund globaler Kriegsziele” und Demonstrationsaufrufen der NPD. 2004 nahmen an dieser “Tagung” des BFJ laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes  “rund 100 Rechtsextremisten und Neonazis aus Österreich und Deutschland” teil.

Naziszene in Vorarlberg

Auch Vorarlberg wurde in den letzten Jahren zu einem Tummelplatz der internationalen Naziszene. In der Skinszene rekrutiert und organisiert eine internationale konspirativ agierende Gruppe; mit “Tollschock” ist eine szenebekannte rechtsextreme Band in Vorarlberg beheimatet; die Fußballkultur ist rechts unterwandert (bei den “Schwarz-Weißen”, “Walhalla” - Stube in Lustenau) eine “Kameradschaft” nimmt das Erbe der SS auf, und im Mittelschülerbereich agiert eine akademische Kameradschaft, deren “alter Herr” in der Szene nicht unbekannt sein soll. Die Landessicherheitsdirektion in der ÖVP-Hochburg Vorarlberg schaute der Reorganisierung und Finanzierung der Szene tatenlos zu. (Aus dem Aufruf zur internationalen Demonstration gegen Rechts am 26.2, redaktionell gekürzt)

SLP und SWI mobilisieren

Für SLP und SWI-Mitglieder aus Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg ist es selbstverständlich, die Kampagne gegen die Szene in Vorarlberg aktiv zu unterstützen und auch in anderen Bundesländern bekannt zu machen. In Oberösterreich spielen wir selbst eine zentrale Rolle beim Kampf gegen den BFJ. Wir setzten uns dafür ein, dass man versucht, Nazitreffen durch möglichst breite Mobilisierungen tatsächlich zu verhindern. Auch aufgrund der erfolgreichen und starken Antifa-Demo im Oktober 2004 in Linz  wagt es der BFJ bis heute nicht, seine Veranstaltungsorte öffentlich anzukündigen. Am “Tag der Volkstreuen Jugend” werden wir uns deshalb bemühen, flexibel zu bleiben um falls möglich, dort hinzufahren, wo sich die extreme Rechte tatsächlich treffen möchte.

Warum sind Nazis heute gefährlich?

Wir sind der festen Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen mit Nazigruppen wie dem BFJ nichts zu tun haben will. Warum halten wir diese trotzdem für gefährlich? Erstens wissen wir, dass Nazis immer - vor allem, wenn sie sich stark genug fühlen - eine gewalttätige Bedrohung für MigrantInnen, GewerkschafterInnen und Linke bedeuten. In diesem Sinne: Wehret den Anfängen! Zweitens erhalten die rechten Hetzer täglich neue Unterstützung durch die offizielle Politik und die Medien: Auf der Homepage des BFJ findet sich  z.B. nicht nur ein Bild von “Prinz” Harry mit Hakenkreuzarmbinde, sondern jede Menge Hetze gegen TürkInnen, angebliche schwarze Drogendealer, so genannten “Asylmissbrauch” … All das sind auch die Themen etablierter Parteien, allen voran der FPÖ und der schwarz-blauen Bundesregierung, die beispielsweise ernstlich planen, Flüchtlingsberatungsstellen künftig wegen “Anstiftung zum Asylbetrug” zu kriminalisieren (siehe Seiten 4 und 5). Doch nicht nur dadurch werden Nazis gestärkt.

Was bieten “die da oben” Jugendlichen heute?

Nichts! Vergleicht man beispielsweise das Jahr 2004 mit 2000, so stieg die Jugendarbeitslosigkeit in Oberösterreich im Jahresschnitt um unglaubliche 51,8%! Die wachsende Entfremdung  gegenüber einer Politik die Verschlechterungen als Reformen verkauft und einem kapitalistischen System, das in Österreich – mit mindestens 360.000 Menschen ohne Arbeit –  einen neuen Negativrekord zu verbuchen hat, ist heute Dreh und Angelpunkt antifaschistischer Strategie. BFJ und andere geben sich angesichts solcher Entwicklungen in ihrer Propaganda betont “antikapitalistisch”. Wie die Nazis damals behaupten sie auch heute über sich: “Eine Bewegung kennt keine Klassen, Stände, Unterschiede ihrer Angehörigen”.  Was sie allerdings als Rechtsextreme tatsächlich anstreben, ist eine Gesellschaft der Ungleichheit, in der sich vor allem Besitzlose und sozial Schwache mit ihrem Schickssaal abzufinden haben und MigrantInnen vertrieben werden: “Jeder an seinem Platz” fordert der BFJ folgerichtig wörtlich!

Unser Beitrag zum “Gedenkjahr”: Antifaschismus und Sozialismus

Die ArbeiterInnenbewegung und die mit ihr verbundenen Jugend-Bewegungen stehen in einer stolzen antifaschistischen Tradition: Der Grossteil des aktiven Widerstandes gegen das NS-Regime und gegen den Austrofaschismus wurde von KommunistInnen und revolutionären SozialistInnen geleistet. Kapitalismus bedeutet heute wieder wachsende soziale Not und steigende Hetze gegen MigrantInnen, JüdInnen etc … Wir kämpfen deshalb für einen Antifaschismus mit Alternativen zum bestehenden System: Eine Gesellschaft der sozialen Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen - den Sozialismus.